Bundestagsfraktion der Grünen stellt Gemeingüterpapier zur Diskussion

Nein, es liegt nicht nur am bevorstehenden Wahlkampf, dass auch die Parteien nunmehr das Gemeingüter-/ Commonsthema für sich entdecken. Es liegt daran, dass wir alle auf der Suche sind nach einem gedanklichen Rahmen für eine Welt, in der sich Nachhaltligkeit – Gerechtigkeit – Freiheit und Demokratie zusammendenken lassen. Ohne Ökodikatur, ohne (weiter) auf Kosten der Anderen zu leben und ohne weiter im Hamsterrad zu rennen.

Gestern habe ich darüber berichtet, dass die bayrischen Piraten auf ihrem Landesparteitag einen Commonsantrag angenommen haben. Heute möchte ich mich einer Einladung der Grünen anschließen. Die Bundestagsfraktion hat ein recht umfängliches Positionspapier zu Gemeingütern zur öffentlichen Diskussion freigegeben. Der Umfang weist darauf hin, dass sich verschiedene BT-Abgeordnete an der Erarbeitung beteiligt haben.

Aus der Einladung zur öffentlichen Debatte (ACHTUNG: NUR BIS 31.Januar.)

„Der verantwortungsvolle Umgang mit Gemeingütern ist Grundlage einer gerechten Gesellschaft. Der Schutz und langfristige Erhalt von Gemeingütern gehört auf die politische Tagesordnung. Um die Positionen der Grünen Bundestagsfraktion zu diesem vielschichtigen Thema zu bündeln, wurde vom Fraktionsvorstand eine Projektgruppe eingesetzt, die das nun vorliegende Papier entwickelt hat. Darin werden neben politischen Ansätzen auch ganz konkrete Beispiele und Handlungsempfehlungen dargestellt. Wir sind der festen Überzeugung: Politik profitiert von einer regen Bürgerbeteiligung. Daher möchten wir Sie herzlich einladen, mit Ihren Anmerkungen zu einer Weiterentwicklung des Papiers beizutragen.“

Das Positionspapier befindet sich in den kommenden 2 Wochen zur Kommentierung hier.

Die Beispielthemen sind Boden, medizinische Versorgung in den Entwicklungsländern, Saatgut, Fischbestände, Internet, Kultur. Wer mag, kann sich ja auf sein jeweiliges Lieblingsthema stürzen.

Im Februar werden die öffentlichen Anregungen in der Fraktion diskutiert und das Papier entsprechend überarbeitet. Danach soll es durch die Bundestagsfraktion verabschiedet werden!

3 Gedanken zu „Bundestagsfraktion der Grünen stellt Gemeingüterpapier zur Diskussion

  1. Eine Gute Idee „Commons“ in den Parteipolitischen Horizont zu heben, obwohl es so manche ärgerliche fehlinterpretation was Commons sind, unter den Kommentaren zu finden und im Positionspapier selber vorhanden ist, aber zu einer schärferen determinierung des persönlichen Commonsbegriff kann das Papier sicherlich beitragen.

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