Oder: Wie politisch sind Gemeingüter?

Vor einigen Wochen hat Silke an dieser Stelle von ihren Erfahrungen mit den „Piraten von der Commonspartei“ berichtet. Auf mehreren Veranstaltungen im vergangenen Jahr hatten wir beide die Gelegenheit, uns über das Thema ‘Commons und Piratenpartei?’ auszutauschen. Wir waren schnell einer Meinung, dass das zusammen gehören könnte. Weil ich mich bereits 2009 in einem Forenkommentar für eine commonsbasierte Umweltpolitik bei den Piraten stark gemacht hatte, vereinbarten wir, das Thema hier im Commonsblog weiter zu diskutieren.

Für mich lag es in meiner Beschäftigung mit den Commons von Anfang an Nahe, sie im Kontext von Umweltproblemen zu begreifen. Hauptgrund dafür ist sicherlich die Fokussierung auf Umweltgüter von Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom selbst, die viele der Fallbeispiele durchzieht, die sie seit „Governing the Commons“ untersuchte. Sie erklärte an Beispielen von Flussanrainern aus Indien oder den Fischereigemeinschaften in der Türkei die Organisationsprinzipien commonsbasierter Nutzung von Ressourcen. Aus heutiger Perspektive greift diese Fokussierung auf natürliche Ressourcen (wozu auch Gene zählen) natürlich zu kurz: auch die Gemeingüter im digitalen (Wikipedia, Linux) kulturellen (Sprache, Wissen) und sozialen Kontext (öffentliche Räume, Medien) werden durch das Commons-Prinzip fassbar gemacht. Wie Silke nicht müde wird zu betonen, muss die gemeinschaftliche Praxis hinter diesen Nutzungs- und Beitragsformen als das eigentlich Verbindende hinter den Commons verstanden werden.

Wenn ich hier also für eine commonsbasierte Umweltpolitik der Piraten argumentiere, heißt das nicht, dass die Piraten nicht eine umfassendere, andere Bereiche einschließende Commonspolitik entwickeln können. Doch in diesem Beitrag möchte ich mich zunächst auf diesen Bereich konzentrieren.

Commonsorientierte Politik und commonsorientierte Ziele der Piraten

Warum Piraten? Die Nähe der Partei zu den Commons wird an zwei Stellen deutlich: Bei der Art und Weise, wie Politik bei den Piraten gemacht wird (commonsorientierte Politik) und bei den Positionen, für die die Piraten seit langem stehen (commonsorientierte Ziele).

Commonsorientierte Politik: Ihren Forderungen nach Transparenz und mehr Beteiligung versucht die Piratenpartei bereits durch eigene Strukturen und Entscheidungsverfahren Ausdruck zu verleihen. Die Foren und Wikis, eine Basis der Programmformulierung, sind für alle Internetnutzer frei einsehbar. Nach einer einfachen Registrierung kann man darin Beiträge verfassen, debattieren und Positionen aufstellen; und zwar völlig losgelöst davon, ob man Mitglied der Piratenpartei ist oder nicht (natürlich werden die Entscheidungen am Ende, trotz aller Offenheit, von Parteimitgliedern gefällt). Auch in der Kommunikation über Twitter und Facebook werden explizit alle zum Mitmachen eingeladen. Insbesondere fachlich Interessierten steht es somit frei, das Programm der Piratenpartei mit zu erarbeiten. In dieser Offenheit steckt einiges von der Idee der Commons: Die Politik der Partei entsteht als Gemeingut aus dem kollektiven Wissen ihrer Mitglieder und Unterstützer. Vertikale Hierarchien hindern niemanden an der Mitwirkung, das unterscheidet die Piraten wohltuend von den etablierten Parteien. Dazu passt, dass die Piratenpartei nach eigener Aussage auch die einzige Partei Deutschlands ist, die eine Doppelmitgliedschaft zulässt.

Commonsorientierte Ziele: Auch viele Positionen der Piraten atmen den Geist der Commons, insbesondere der digitalen; bei einer sich ursprünglich aus dem Internet formierenden Partei ist auch nichts anderes zu erwarten. Mit ihrer Forderung nach einer Reform des Urheberrechtschutzes für Musik, Software und andere Werke ringen die Piraten um Lösungsvorschläge, die digitalen Gütern den Status zuweisen, den sie faktisch schon haben: den einer von allen nutzbaren Allemende, um die sich Gemeinschaften auch finanziell kümmern sollten (wobei verschiedene Positionen von der Kulturflatrate bis zur Pre-/Post-Release-Finanzierung debattiert werden). Aus dieser Sicht lassen sich auch die Forderungen nach weniger Patenten bei öffentlich finanzierten Inhalten und die Förderung von freier Software als commonsorientierte Lösungen erkennen.

Aus dieser strukturellen wie auch inhaltlichen Nähe der Piratenpartei zur Commonsidee leite ich ab, dass es im Interesse der Piratenpartei liegt, sich beim Umweltschutz ebenfalls am Prinzip der Commons und damit am Schutz physischer Gemeingüter zu orientieren.

Bisherige Umweltpolitik der Piraten

Vor diesem Hintergrund war ich zunächst enttäuscht, als ich einen Blick auf die offiziellen Positionen der Piratenpartei zur Umweltpolitik warf. Das Gerücht, dass in letzter Zeit besonders Sympathisanten der Grünen zu den Piraten wechseln würden, hält sich zwar hartnäckig; in den Foren, Wikis und Programmen ist davon allerdings nur wenig zu spüren. Das im November 2010 vom Bundesparteitag verabschiedete Programm „Umwelt“ bleibt für eine junge Partei naturgemäß schmal. Es findet sich dort ein Bekenntnis zum Leitbegriff Nachhaltigkeit, verstanden als Idee, die Grundlagen der Freiheit zukünftiger Generationen zu schützen. Weiterhin sprechen sich die Piraten für erneuerbare Energien aus, fordern den Schutz und die Wiederherstellung von Naturräumen und möchten das Niveau an Schadstoffausstoß in die Umwelt reduzieren. Und natürlich spricht man sich gegen Atomkraft und für eine bundesweite Suche nach Lagerstätten für nukleare Abfälle aus. So weit, so konsensorientiert.

An anderer Stelle finden sich auch detailliertere Positionen: In den umweltpolitischen Grundlagen des niedersächsischen Piratenverbands wird zusätzlich betont, dass die kommunale Ebene bei der anstehenden Energiewende die Gestaltungsmacht haben sollte. Beim notwendigen Stromnetzausbau sollten deshalb Genossenschaftsmodelle bevorzugt werden. Darüber hinaus jedoch bieten andere Quellen in ihrer Breite oder Orientierung kaum ausführlichere Darstellungen.

Aus diesen Beiträgen und den Debatten im Piratenforumlassen sich einige Schlüsse ziehen:

Erstens ist es nicht verwunderlich, dass sich an keiner Stelle ein durchdachtes und ausformuliertes Umweltprogramm findet. Es entspricht dem Selbstverständnis der Piraten, dass dies erst nach und nach durch engagierte und fachkundige Mitglieder formuliert und zur Abstimmung gebracht wird. Dass beim Bundesparteitag 2010 überhaupt ein Minimalkonsens verabschiedet wurde, wirft durchaus ein gutes Licht auf Mitglieder und Partei.

Zweitens fällt auf, dass die Piraten bisher vor allem an technischen Themen interessiert sind und detailreich über den Ausbau von Erneuerbaren Energien, die Atomfrage, dezentrale Stromnetze und Technologien zur Effizienzsteigerung diskutieren. Man mag das als Erfüllung des Stereotyps vom technikaffinen Hacker sehen. Es zeigt aber auch deutlich, dass Umweltpolitik im Land der Ingenieure eher als technische Herausforderung denn als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird. Passend dazu äußert man sich nur vorsichtig über den Einsatz von wirtschafts- und umweltpolitischen Instrumenten wie Auflagen, Steuern oder den Zertifikatehandel.

Beim Durchforsten von Wikis und Forenbeiträgen lässt sich drittens feststellen, dass es keine nennenswerte Diskussion über Lösungen abseits von Markt und Staat gibt. Mal abgesehen vom Vorschlag der Niedersächsischen Piraten, beim Stromnetzausbau auf genossenschaftliche Lösungen zu setzen, findet sich unter dem Schlagwort „Umwelt“ nichts, was den Gedanken gemeinschaftlicher Nutzung aus der digitalen Sphäre in die reale Welt überträgt. Dabei würden aus dieser Perspektive neue Möglichkeiten für die Piratenpartei entstehen.

Vorschläge für eine commonsorientierte Umweltpolitik

Was kann commonsorientierte Umweltpolitik überhaupt sein? Nach meinem Dafürhalten ist es etwas, was über die klassische Frage nach dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen hinaus geht. Auch wenn ein guter Zustand natürlicher Ressourcen letztlich das Ziel bleibt, ist es einer commonsorientierten Umweltpolitik mindestens genauso wichtig, auf welche Weise und unter welchen Bedingungen dies erreicht wird. Letztlich ging es auch Elinor Ostrom darum, die Prinzipien zu beschreiben, die zur Etablierung eigener Nutzungsregeln durch Gemeinschaften und zum erfolgreichen Bewirtschaften eines Gemeinguts beitragen. Während diese Aufgabe in der Regel entweder dem Markt oder dem Staat zugeschrieben wird, geht es bei commonsorientierten Lösungen also zunächst einmal darum, die Gemeinschaften, die sich um Gemeingüter kümmern (Commoning) zu stärken und sie privat- und staatswirtschaftlichen Nutzungsformen ebenbürtig zu stellen. Dazu gehört auch die Schaffung von Transparenz, insbesondere bezüglich der Entscheidungsverfahren.

Stichwort Bodennutzung:

Eine Konzentrierung von Land in den Händen großer Firmen, egal ob in der Landwirtschaft oder bei Immobilien, ist das Gegenteil einer commonsbasierten Bodenpolitik. Commons sind nicht mit Nutzungsmonopolen vereinbar. Dem entgegen zu wirken, hieße, die gemeinschaftliche Nutzung von Flächen zu unterstützen. Insbesondere in und rund um größere Städte wie Berlin entstehen in den letzten Jahren Flächennutzungsprojekte, in denen sich viele Prosumenten  zusammen um Anbau, Pflege und Ernte von Lebensmitteln kümmern („Community-supported agriculture“). Urbane Landwirtschaftsinitativen wie die Prinzessinnengärten praktizieren Nutzungsformen, die ökologisch produzieren, prinzipiell für jeden offen stehen und für die neben dem Anbau immer auch das Herstellen von Gemeinschaft(lichkeit) im Fokus steht. Das sind gelebte Commons.

Diese Art von gemeinsamen Beitragen und Nutzen wird prinzipiell auch von den Berliner Piraten unterstützt, was man an ihrer Haltung zur Bebauung von Spree- und Havelufer erkennen kann. Im Wahlprogramm 2011 schreiben sie:

„Die Nutzung von Uferzonen hat gesamtstädtischen Charakter, es ist allen Bewohnern der Stadt die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung und Information über die Nutzung dieser Flächen zu ermöglichen.“

Hier kann man anknüpfen. Die Piraten könnten dafür eintreten, dass diese Prinzipien auch bei anderen Flächennutzungsarten gelten: Beteiligte müssen frühzeitig informiert werden und das Recht erhalten, in einem echten Mitbestimmungsprozess ihr Anliegen einbringen zu können. Regelmäßige Foren zur Flächennutzung könnten als Informationsbasar dem Austausch aller Beteiligten dienen. Es wäre nicht mehr die Aufgabe von Verwaltungen, Steine in den Weg zu legen, sondern Partizipation zu fördern.

Stichwort Energiepolitik:

Auch in der Energiepolitik könnte es commonsorientierten Piraten ein Anliegen sein, den gemeinsamen Betrieb von Wind- und Solarparks zu unterstützen. Dezentrale und bürgergetragene Lösungen wären zu bevorzugen, ebenso eine Stärkung der Kommunen in der Energiewende (wie von den Niedersächsischen Piraten gefordert). Dazu gehört auch, die Rolle der Kommunen in der Raumordnung und Planung zu stärken sowie, analog zur Bodennutzung, die Transparenz und die Beteiligungsmöglichkeit beim Aufstellen von Nutzungs- und Bebauungsplänen zu erhöhen.

Stichwort Klimaschutz:

In der internationalen Klimaschutzpolitik wird sich eine Lösung nur ergeben, wenn langfristig jeder Mensch das gleiche Recht zum Ausstoß einer bestimmten Menge an Treibhausgasen besitzt. Die Gesamtmenge an Rechten muss dabei gedeckelt werden, um den globalen Temperaturanstieg in Grenzen zu halten. Der von WBGU entwickelte Budget-Ansatz geht davon aus, dass jedem Menschen nur wenige Tonnen CO2 pro Jahr zustünden, wenn das 2°-Ziel eingehalten werden soll. Das Weltklima liegt in der Verantwortung der gesamten Menschheit. Aufgabe der Piraten könnte es sein, den Charakter des Klimas als globales Gemeingut zu stärken, in dem sie sich für ein internationales Abkommen stark machen, welches a) alle Länder mit einbezieht, b) alle Emissionen berücksichtigt und c) zu Sanktionen fähig ist.

Diese Beispiele zeigen, wie eine commonsbasierte Umweltpolitik der Piraten aussehen könnte: Beteiligung und Transparenz müssten gestärkt werden, damit nachhaltige und auf Gemeinschaft basierende Nutzungsformen entstehen können. Gemeingüter wie Boden und Klima müssen als solche sichtbar gemacht werden.

Wie politisch sind die Commons?

Was diese Aufzählung allerdings nicht enthält, sind Beispiele des klassischen Umweltschutzes: mit welchen Steuerungsinstrumenten können Firmen zu Umweltschutz bewogen werden? Die üblichen Mittel in der politischen Diskussion sind dabei Haftung, Auflagen, Steuern und Zertifikatehandel. Dazu hat die Piratenpartei bisher kaum Antworten geliefert werden (eine Ausnahme ist dieser Antrag, der auf dem Bundesparteitag 2011 allerdings aus Zeitgründen nicht behandelt wurde). Das ist auch insofern bemerkenswert, als dass sich gerade in dieser Frage das Verständnis von Umweltpolitik der anderen deutschen Parteien ausdrückt.

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht leicht, wenn man unter Commons nur das Handeln lokaler Nutzergemeinschaften begreift. Im Fall einer Fabrik, die die Umwelt durch Schadstoffe belastet, wäre jedoch nicht klar, auf wen sich das bezöge: auf alle Anwohner rund um die Fabrik oder auch auf überregional Betroffene? Auch über Grenzen hinaus? Mit dem achten Commonsprinzip verortet Elinor Ostrom die Lösung für dieses Problems in einer guten Kooperation zwischen staatlichen Institutionen und lokalen Nutzern („nested institutions“). Daraus folgt, dass Instrumente klassischer Umweltpolitik sich weiterhin in staatlicher Hand befänden müssten, da der Staat als einziger Akteur zur Ziel- und Durchsetzung auf dieser Ebene in der Lage ist.

Man darf also nicht den Fehler machen und für prinzipiell jedes politische Problem eine Lösung abseits von Markt und Staat suchen. Wenn ich trotzdem für eine Commonsorientierung der Piraten in der Umweltpolitik plädiere, muss ich ihre Anwendbarkeit also zumindest einschränken: in der klassischen Instrumentenfrage gibt sie keine Orientierung; bei Nutzungs-, Beteiligungs- und Transparenzfragen schärft die Commonsperspektive den Blick für Lösungen allerdings deutlich. Das ist natürlich eine steile These, deshalb bin ich an dieser Stelle auch sehr gespannt auf die Diskussion.

Fazit

Abseits aller praktischen Fortschritte, die durch mehr commonsorientierte Lösungen erreicht werden könnten, sehe ich für die Piraten letztlich auch zwei strategische Vorteile, wenn sie diese Orientierung stärker anwenden (analog zu Benni):

Erstens sind commonsorientierte Ziele auf viele Politikfelder übertragbar. Das Ermöglichen von Selbstorganisation und das Streben nach Transparenz bilden die Schnittstelle zwischen Commonslogik und den bisherigen Positionen der Piratenpartei. Das kann ohne Probleme auch auf Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungspolitik ausgedehnt werden.

Zweitens ermöglicht commonsorientierte Politik den Piraten ihre immer noch große weltanschauliche Vielfalt beibehalten zu können. Wie Elinor Ostrom immer wieder betont, ist gerade die Mannigfaltigkeit von Lösungen das Erfolgsgeheimnis der Commons. Dass die Frage nach klassischen (umwelt-)politischen Instrumenten ausgeklammert blieb, kann somit auch ein Vorteil sein: Differenzen in den Vorstellungen, welche politischen Ziele zu verfolgen sind, treten erst einmal in den Hintergrund. Man verständigt sich zunächst auf eine gemeinsame Herangehensweise. Commonsorientierte Politik kann demnach als Modus betrachtet werden, der das Finden von tragfähigen Lösungen ermöglicht.

Auf diese Weise gewänne die Piratenpartei durch eine Hinwendung zur Commonslogik nicht nur ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber den anderen Parteien. Gleichzeitig hielte die Idee der Commons auch Einzug in das politische Denken … und damit vielleicht sogar bald in den Bundestag.

Foto: Piratenpartei , Lizenz: CC: BY SA

Einsortiert unter:Commons, Demokratie, Internet&Software, Organisation Tagged: Piratenpartei, Umwelt ]]> https://commonsblog.wordpress.com/2012/01/29/fur-eine-commonsbasierte-umweltpolitik-der-piraten/feed/ 1 Silke Helfrich Piratenhaus - CloseUp https://commonsblog.wordpress.com/2012/01/28/rio20-nein-zu-deren-geo-engineerten-grunen-okonomie/ https://commonsblog.wordpress.com/2012/01/28/rio20-nein-zu-deren-geo-engineerten-grunen-okonomie/#comments Sat, 28 Jan 2012 21:13:49 +0000 Silke Helfrich http://commonsblog.wordpress.com/?p=5470 ]]> Pat Mooney/ ETC Group am 26.01.2012 auf dem Thematischen Sozialforum in Porto Alegre:

Mitschrift, Übersetzung und Bearbeitung: Silke Helfrich

Heute wird uns gesagt: Du kannst in jeder Großstadt der Welt 10 Milliarden verschiedene Produkte kaufen. Die Industrie fertigt diese aus 10 Millionen verschiedenen Materialien, die zurückgehen auf 10 Tausend chemische Produkte. Und all dies geht zurück auf nur gut 100 Elemente der Periodentabelle (es gibt natürlich mehr, aber die übrigen sind kaum von kommerzieller Bedeutung, Quelle).

Die Ökonomie zu kontrollieren bedeutet also, Wissensmonopole zu schaffen und diese gut 100 Elemente der Periodentabelle zu kontrollieren. Und wenn Du den lebenden Teil der Natur kontrollieren willst, dann ist es noch einfacher: Du brauchst lediglich die 4 Elemente der DNA zu kontrollieren: AGCT

Zwischen Rio 1992 und Rio+20, das nun vor uns liegt, ist das möglich geworden.

Die Industrie kann also heute recht einfach die Natur kontrollieren. Sie muss nur die so genannten Intellektuellen Eigentumsrechte über diese 4 bzw gut 100 Elemente kontrollieren. Es gibt heute einzelne Patente, die 33 Elemente der Periodentabelle betreffen (z.B: US Patent 5 897 945 – S.H.). Ein Patent betrifft dann tatsächlich alle Bereiche der Ökonomie. So funktioniert Kontrolle auf Nanoebene.

Mit dem Erdgipfel in Rio 1992, hat es der Kapitalismus geschafft, sich Zugang zu allen Elementen der Natur zu verschaffen, die damals zugänglich waren. Damals waren das 23,4 % der Biomasse, aus denen man Gewinne erzielen konnte. Mit den neuen Technologien ist nun möglich geworden, auch den Rest zu kommodifizieren. Die übrigen 67,6%.

Mit Nanotechnologie, Biotechnologie und synthetischer Biologie usw geht das. Sie sind in der Lage, Biomasse in alle möglichen Produkte (Plastik, Bioenergie usw) zu verwandeln. Wenn sie also über Green Economy reden, dann reden sie über die Kontrolle jenes Teils der Biomasse, der 1992 noch nicht kontrolliert werden konnte.

Das war die Kontrolle von unten, von der Ebene der Elemente aus gedacht.

Schauen wir uns nun die Kontrolle von oben an.

Angesichts des Klimawandels haben wir die Wahl: Entweder unsere Konsumgewohnheiten ändern sich oder – und das würde die Industrie bevorzugen – wir ändern den Planeten.
Heute gibt es dazu Debatten in Kanada, Europa, den USA, die man kaum glauben kann. Die Tendenz ist folgende: Wir müssen uns nicht für das, was gegenwärtig geschieht, verantwortlich fühlen. Wir können weitermachen wie bisher. Wir brauchen einfach nur das Thermostat des Planeten anzupassen. Dieser Prozess nennt sich Geo-Engineering. Wenn ich vorher die Biopiraterie beschrieben habe, so rede ich also jetzt über Geopiraterie. Solche Debatten werden heute u.a. im Bundestag geführt. (Blog über die laufenden Entwicklungen im Bereich Geo-Engineering).

Was ich nun kurz beschreiben werde, klingt absonderlich. Aber es wird in der Akademie der Wissenschaften der USA und GB tatsächlich so diskutiert. Sie schlagen vor, dass wir die Oberfläche des Ozeans verändern, so dass er mehr Kohlendioxid aufnehmen kann. Sie finden, man könne die Planktonmenge in den Ozeanen ändern. Seit 1992 (nicht vorher, nicht vor Rio92) haben die Regierungen 12 größere „Düngungprojekte“ der Ozeane durchgeführt (u.a. das LOHAFEX-Projekt – S.H.). Die meisten sind gescheitert. Aber sie machen weiter. Der letzte Versuch bezog sich auf 50.000 Quadratkilometer.

Der populärste Vorschlag, der von der britischen Regierung kommt ist, die Stratosphäre selbst zu ändern und damit die Strahlungsbilanz der Erde. Sie wollen eine Art künstlichen Vulkan schaffen, denn bei einem Vulkanausbruch gelangt viel Schwefeldioxid in die Atmosphäre und das wollen sie nachmachen.

Man muss sich das so vorstellen, als würden sie 100 riesige, kilometerhohe Schlote errichten, die Aerosole (z.B: Schwefeldioxid) in die Atmosphäre blasen, so dass sie die Sonneneinstrahlung einschränken können. Das sollte letztes Jahr eingeführt werden, aber es gab viel Protest, dh. die Regierungen sagen, dass sie nun noch einmal darüber nachdenken wollen.

So etwas ist sehr billig. Ca 50 Mio Dollar im Jahr. Das ist für sie billig, denn sie müssen den Süden nicht kompensieren und sie können mit dem Industriemodell weitermachen wie bisher. Aber das wird große klimatische Veränderungen mit sich bringen.

Und sie müssen sich für diese Experimente keine Erlaubnis der Vereinten Nationen holen. Der nordamerikanischen Kongress sagt, dafür brauche man nur einen „Koalition der Willigen“ .

Sie wissen, dass das funktioniert, schließlich haben sie uns auf diese Weise auch in diese Situation gebracht. Und die, die uns in diese Situation gebracht haben sagen nun: „Keine Sorge, wir finden schon eine technische Lösung“.

Es muss eine klare Botschaft an die Regierungen geben, dass sie nicht den Planten „geo-engineeren“ können und die Biomasse dieser Erde nicht nur ein Rohstoff zur Verwertung ist.

Dankeschön!

Errungenschaften des Kapitalismus: Ein hübsches Zuhause für jedermann

Die meisten Teilnehmer (2000 Regierungschefs, Firmenchefs und Wissenschaftler) im Weltwirtschaftsforum in Davos, so schreibt die Tagesschau, hielten es mit der These von David Rubenstein von der Investorgruppe Carlyle (ein Spezialist in Sachen Alternativen zum Kapitalismus):  „Kapitalismus ist möglicherweise die schlechteste aller Wirtschaftsformen, abgesehen von allen anderen Wirtschaftsformen.“ Auf Deutsch bedeutet dies wohl: Alles läuft schief, aber im Grunde können wir zufrieden sein. Das ist ja irrsinnig visionär! Ein solches Problemlösungspotential hatte ich unserer akademische, ökonomischen und politischen Weltelite gar nicht zugetraut. *stürmischer Applaus!*

Errungenschaften des Kapitalismus: Ein bequemes Bett für die Nacht

Da freue ich mich über einen Bericht vom Weltsozialforum in der TAZ:

„In Rio“, so lese ich dort, „werden die sozialen Bewegungen zeigen, dass sie Vorschläge haben, die sowohl quer zum klassischen Wachstums- und Entwicklungsmodell als auch quer zur Green Economy liegen“, gibt sich Silke Helfrich, die auf dem Weltsozialforum eine der „strategischen“ Arbeitsgruppen leitet, zuversichtlich“.

Apropos Wachstum: Das einzige, was munter immer weiter wächst, ist ein Karzinom.

Das erinnert mich an ein altes Kinderbuch – Kakadu in Nöten. Da versucht sich der Wachposten mit Schlaftabletten wachzuhalten, denn Hustentropfen helfen gegen den Husten und somit Schlaftabletten gegen den Schlaf.

Ähnlich einer Psychotherapie (welche die Psyche heilt) heilt eine Krebstherapie also den Krebs – damit er gesund und munter weiterwachsen kann.

Dennis Banks mit Lynn Salt und David Mueller in Stuttgart

Auf der Suche nach einem interessanten Film bin ich gestern auf  „A Good Day to Die“ von Lynn Salt und David Mueller (2010) gestossen. Er wurde im Rahmen des Indianer Inuit Filmfestivals im Treffpunkt Rotebühlplatz in Stuttgart gezeigt. Der Film beschreibt Leben und Wirken des 1937 geborenen Anishinabe Indianers Dennis Banks, der als einer der Gründer des American Indian Movements (AIM) gilt. Unter Banks Führung war das AIM unter anderem an einer Revolte in Custer (South Dakota) und der Besetzung von Wounded Knee im Jahr 1973 beteiligt. Dennis Banks, Lynn Salt und David Mueller waren bei der europäischen Uraufführung des Films in Stuttgart anwesend.

Im Film und während der Diskussion nach der Vorführung erzählte der charismatische Banks von der Situation der nordamerikanischen Indianer und von der aktuellen Arbeit des AIM. Erschütternd fand ich die Episode, in der er die Zwangseinlieferung indigener Kinder in US-Internate beschrieb wobei zu spüren war, wie sehr ihn dies bis heute berührt. Diese Internierung habe zum Ziel gehabt, die Kinder von ihrer ursprünglichen Kultur und ihrem eigenen Volk zu trennen, um sie vollständig an die US-Amerikanische Gesellschaft anzupassen. Das Sprechen der eigenen Sprache war unter Prügelstrafe verboten. Bis heute, so Banks, gibt es rassistisch motiviere Gängeleien. So versuchten die Behörden beispielweise noch vor kurzem, den Indianern in ihren eigenen Reservaten Fischerei- und Jagdrechte vorzuenthalten.

Ein eindrucksvoller Abend mit vielen Querverweisen zu den Commons, um die hier spürbar gerungen wird.

Schade, dass dieser spannende Dokumentarfilm keine freie Lizenz hat.

PS: Dennis Banks kündigte an, dass er im nächsten Jahr gemeinsam mit Künstlern und Musikern seines Kulturkreises eine Wanderung kreuz und quer durch Deutschland unternehmen will (von Berlin bis Stuttgart). Er wolle damit die Deutschen in Kontakt mit seiner Kultur bringen und gleichzeitig soviel wie möglich über die deutsche Kultur lernen. „Kein Square-Dance“, wie er lachend anmerkt.

Mit tropischen Klischees hat sie wenig zu tun. Unsere Reise dauert etwa sechs Monate, spielt sich vor allem im Kopf und auf dem Bildschirm ab und ist anregend. Im Juni dieses Jahres wird in Rio de Janeiro die UN Konferenz über nachhaltige Entwicklung stattfinden – und zwar 20 Jahre nachdem sich die Weltgemeinschaft 1992 an gleicher Stelle zur UN Konferenz über Umwelt und Entwicklung traf. Im sprachökonomischen Fachjargon ist deshalb von „Rio+20“ die Rede. Damals, 1992, verabschiedeten sich die UN quasi von den Commons: Das Prinzip des Gemeinsamen Erbes der Menschheit (Common Heritage of Mankind), wurde – trotz Fürsprache unter UN-Diplomaten – nahezu vollends zugunsten staatlicher Souveränität aufgegeben.

Paradebeispiel dafür ist …die Konvention über die biologische Vielfalt (CBD), eine der drei Rio-Konventionen. Vielen erschien es wie ein Fortschritt, dass die Vielfalt unserer natürlichen Ressourcen nun den Nationalstaaten gehören sollte. Im Rahmen des üblichen Entweder-Oder-Denkens (Staat vs. Privat) ist das nachvollziehbar. Doch man stelle sich die Selva Lacandona in Südmexiko vor. Man stelle sich vor, dieses weitgehend von Indígenas bewohnte Gebiet bliebe den Entscheidungen und Entwicklunngsvorstellungen der mexikanischen Regierung vorbehalten.  Da schleicht sich Unbehagen ein. Großes. Tatsächlich kollidiert das Konzept der nationalen Souveränität mit jenem der Commons (schon deshalb weil die Grenzen der Commons selten nationalstaatlichen Grenzen entsprechen).

20 Jahre nach besagter UN-Konferenz sollen nun die Commons, ebenso wie die Weltkonferenz, nach Rio zurückzukehren. Im Gegensatz zu damals findet sich die große Zahl ihrer Fürsprecher allerdings in den sozialen Bewegungen und weniger unter UN Diplomaten. Daher werden Commons auch (Querschnitts-)Thema des Peoples’ Summit sein, der parallel zur UN-Konferenz stattfindet. Im vor einigen Tagen veröffentlichten Zero Draft des Abschlussdokuments spielen sie jedenfalls keine Rolle. Und vermutlich wird das bis zur letzten Version des Abschlußdokuments so bleiben. Aber es kann gelingen, die Commons als Denkansatz mit vielen der in Rio+20 präsenten sozialen Bewegungen und internationalen Organisationen zu disktutieren und zwar als Alternative zu beidem: zum gegenwärtig dominierenden Wirtschaftsmodell und zur Green Economy, die in Rio geadelt werden soll.

Auf unserer 6-monatigen Reisen machen wir zunächst im südbrasilianischen Porto Alegre hat. Dort gibt es kommende Woche das Thematische Sozialforum, mit zahlreichen Arbeitsgruppen – eine dazu zu Commons. Geplant sind vier Arbeitseinheiten:

1. Weniger Gipfel, mehr Commons (Menos Cumbres, más Commons!) Commons als alternatives Paradigma und nicht als „gemeinsame Ressource“ auf dem Weg nach Rio+20

2. Prinzipien der Commons und des Commoning für Gemüsegarten und Hackerspace (Ihr könnt uns glauben, im Spanischen funktioniert dieser Titel besser )

3. Die Spielregeln ändern – Commons, Commons-basierte Peer-Produktion und die neuen Subjekte des sozialen Wandels

In der letzten Einheit sollen die Ergebnisse nochmal diskutiert und zu Textbausteinen / Botschaften zusammengefasst werden. Das ist für den weiteren Forumsprozess sowie die Rio+20 Vorbereitungen von Belang, in dem wir gefordert sind, all den Arbeitsgruppen, die sich mit einzelnen Aspekten (Soziale Gerechtigkeit, Wissenschaft, Kommunikation u.v.m) auseinandersetzen, einfach und schlüssig zu erklären, warum und wie Commons unsere verschiedenen Anliegen verbinden.

Im Weltsozialforum spielen Commons schon seit einiger Zeit eine Rolle: 2009 entstand in Belém (Paraná; Brasilien) der Aufruf zur Wiederaneignung der Gemeingüter. Auch zwei Jahre darauf in Dakar, Senegal stand das Thema Commons auf der Agenda des Weltsozialforums. Über das Forum in Porto Alegre und die dortigen Commons-Aktivitäten werden wir hier in den nächsten Tagen berichten.

Foto: Markusram (Flickr)

Ich sitze im Hotel und komme endlich mal wieder zum Fernsehen. Gerade spricht Maybrit Illner mir aus der Seele. „Herr Niebel, Sie sind ein Ufo.“ Ich kann mich nicht erinnern, worauf sich diese Aussage bezog, denn ich habe Herrn Niebel einen Moment nicht zugehört (ich muss auf meinen Blutdruck achten). An was ich mich aber erinnere ist die Attacke, die Herr Niebel („Sie lassen mich ja nicht ausreden“) gegen Marina Weisband, die Geschäftsführerin der Piratenpartei führt. Die Piratenpartei, so wirft er in die mediale Öffentlichkeit, wolle das geistige Eigentum nicht respektieren.

Ein heißes Thema! Man hat manchmal den Eindruck, als gäbe es außer dem Bobbycar von Bundespräsident Wulff kaum ein Thema, das mehr polarisiert als die Diskussion um das geistige Eigentum und das Urheberrecht. Es ist ein bisschen spät heute, um einen ausgefeilten Beitrag hierzu zu verfassen, aber eine kurze Frage liegt mir trotzdem auf der Zunge (jetzt erklärt Herr Niebel Frau Weisband gerade was man tun muss, wenn man keine 100% im Parlament hat):

Zitat aus dem UrhG: „Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.„

Ich bin auch ein Urheber von Werken – in diesem Fall von wissenschaftlichen Werken. Wovor schützt mich eigentlich das UrhG? Vor mir selbst? Davor, dass ein anderer mein geistiges Eigentum nutzt und davon profitiert?

Ich hatte immer gedacht, die möglichst vielfache Verbreitung eines Werks sei der Sinn einer wissenschaftlichen Publikation? Es gibt sogar einen Fachbegriff dafür: Impactfactor.

Was habe ich da eigentlich vor 7 Jahren veröffentlicht? Moment, ich schaue mal nach … Download PDF (942,6 KB) …

Enclosure of the Commons? Auch, aber für heute einfach mal ein Frohes und Gesundes Neues Jahr!

Gesehen am Alpsee bei Schwangau im Allgäu.

Ohne Worte.

Der Gotteskomplex. Gerade gestern, ohne von seinem Tod zu ahnen, habe ich wieder in diesem Buch geblättert und nach Zitaten gesucht, die zu den Commons passen. Ich brauchte nicht lange zu suchen.

Mir ging auf, so schrieb er in dem 1979 erschienen Buch, wie auf Schritt und Tritt menschlicher Gemeinschaftssinn dadurch korrumpiert wird, dass er als Pflicht zur „Solidarität“ in einem durch Rivalität bestimmten  System gesellschaftlichen Zusammenlebens ausgebeutet wird. Während in dem Urphänomen der Sympathie eine sympathische, eine mitfühlende und mitleidende Verbundenheit mit allem menschlichen Leben von gleich zu gleich begründet ist, wird uns überall eingeredet, es gebe nur ein Zusammenhalten mit den einen gegen die anderen. … „Solidarität“ wird zum Instrument im Machtkampf.

Unsere imposant erscheinende Zivilisation hielt Richter für eine Art infantilen Grössenwahn und den Versuch in krampfhafter Selbstüberforderung göttliche Allmacht durch die Allmacht des Menschen zu ersetzen.

Das bis heute sehr empfehlenswerte Buch endet mit folgendem Satz:

Auf längere Sicht wird es ein gedeihliches Zusammenleben in der menschlichen Gesellschaft nur geben können, wenn ein neuer Sinn in einer gemeinsamen Teilhabe aller an den Problemen aller anderen gefunden wird und wenn dieses Bewusstsein im kleinen wie im großen zu einem beharrlichen Abbau von selbstzerstörerischen Oben-Unten-Verhältnissen führt.

Der Gotteskomplex von Horst Eberhard Richter erschien 1979 bei Rowohlt.

Hier ein lesenswerter Nachruf in der Zeit.

Das ist ja an Absurdität nicht zu überbieten. Ein pflanzlicher Inhaltsstoff darf nur chemisch aufbereitet verwendet und deshalb nicht als natürlich bezeichnet werden? Und die seit Hunderten von Jahren durch die Guarani-Indianer genutzte Pflanze gilt als neuartiges Lebensmittel, das erst einer gesundheitlichen Bewertung bedarf?

Wann wurde eigentlich der Rübenzucker in unseren Lebensmitteln das letzte Mal gesundheitlich bewertet? Ich sage nur Karies, Diabetes, Übergewicht.

Nun, ich nehme einmal an, dass die Stuttgarter Zeitung unter Zeitdruck recherchiert und deshalb nicht tiefer in die Materie eingedrungen ist. Oder müsste ich Schlimmeres vermuten?

Tierversuche in den 80er und 90er Jahren hätten ergeben, so die Zeitung, dass ein Stoffwechselprodukt von Stevia Krebs auslösen und unter bestimmten Voraussetzungen unfruchtbar machen könnte. Allerdings seien diese Daten nicht haltbar. Warum erwähnt man sie dann eigentlich? Und warum wurden sie überhaupt publiziert?

Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit habe, so steht da weiter geschrieben, keine Krebs erregenden, toxischen oder negativen Auswirkungen auf die Fortpflanzungsorgane oder das ungeborene Leben gefunden. Die Frage, ob Stevia vielleicht impotent macht oder ADHS auslöst, wird allerdings nicht aufgeworfen. Zumindest nicht offensichtlich.

Allerdings müssten die Langzeitwirkungen von Stevia auf die Gesundheit weiterhin untersucht werden.

Daher, so die Zeitung weiter, dürften die Steviolglykoside nicht in beliebiger Menge in Schokolade oder Limonade gemischt werden. Die von der EU festgelegte maximal zulässige Tagesdosis von vier Milligramm pro Kilogramm Körpergewicht reiche nicht, um eine ganze Flasche Eistee mit Stevia zu süßen.

Na so ein Zufall.

Meiner Tochter ist jedenfalls der Appetit auf Stevia vergangen. Natürlich völlig unbeabsichtigt. Am liebsten würde man fragen, wer da einen Koffer Geld in Brüssel abgestellt hat. Der süddeutsche Rübenzucker? Acesulfam-K? Saccharin? Cyclamat? Sucralose? Alle zusammen? Oder ist das alles nur Zufall?

Vielleicht ist es ja auch ein überforderter junger Familienvater, der die EU-Kommission in Fragen der Lebensmittelsicherheit berät und im Stress die Geldquellen vergessen und die Zitate durcheinander gebracht hat.

Was den Geschmack angeht, so habe ich heute abend zufällig mein erstes Stevia-Lebensmittel entdeckt. Es schmeckte wunderbar! Bio-Jogurt Orange-Sanddorn mit Stevia und Rübenzucker gesüsst. Die EU schreibt das so vor, dass noch mit Rübenzucker dazu gesüsst werden muss. Aus Sicherheitsgründen. Ich sollte sie verklagen, weil sie mir den Zugang zu einer sinnvollen Ressource verbaut. Für jedes Loch in einem Zahn. Für jedes überflüssige Pfund. Und für jede Insulinspritze, die ich mir einmal setzen muss.