This thesis paper (4 pages) was developed in collective authorship in the context of the Interdisciplinary political salons of the Heinrich Böll Foundation‘s, „Time for commons,“ 2008/2009.

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Strengthen the Commons. Now!

”Commons are institutional spaces in which we are free.” – Yochai Benkler

„Over the last two hundred years, the explosion of knowledge, technology, and productivity has enabled an unprecedented increase of private wealth. This has improved our quality of life in numerous ways. At the same time, however, we have permitted the depletion of resources and the dwindling of societal wealth. This is brought to our attention by current, interrelated crises in finance, the economy, nutrition, energy, and in the fundamental ecological systems of life.

These crises are sharpening our awareness of the existence and importance of the commons. Natural commons are necessary for our survival, social commons ensure social cohesion, and cultural commons enable us to evolve as individuals. It is imperative that we focus our personal creativity, talents and enthusiasm to protect and increase our social wealth and natural commons. This will required an eye on the goal to change some basic structures of politics, economics, and society.

More social prosperity instead of more gross domestic product!

When the economic growth curve drops and the GDP sinks, it seems threatening to us. Yet appearances deceive. The GDP merely maps production figures and monetary flows without regard for their ecological or social value; such numbers do not measure the things we truly need to live, they may simply count their destruction. Social prosperity cannot be measured through such means. A reduction in the GDP does not necessarily signal a reduction in the real wealth of a society. To recognize this fact widens our perspective and opens the door for new types of solutions.

The commons can help us overcome the crisis, but it requires systematic advocacy. This is our contribution to give the commons a voice.

What are the commons and why are they are significant? … to the complete „Manifesto“. (pdf)

Thanks to my colleagues Michelle Thorne and David Bollier for their help to translate this text thoughtfully into English.

Kämpferischer Artikel von Stefan Vogel zur  globalisierungskritischen Bewegung und den Commons. „Der Kampf um die Commons“, gestern im FREITAG.

Informativ und optimistisch, ohne Anflüge von Euphorie. Leider keine Bezüge zur Gemeingüterdiskussion in Deutschland und etwas „privatisierungsfixiert“. Ich hatte gerade am Donnerstag in München so eine Diskussion, in der es schließlich statt um die Commons, um das tausendfach wiederholte Für und Wider der Privatisierung ging. Natürlich ist das nach wie vor ein wichtiges Thema.

Aber Privatisierung ist eben nur eine Durchsetzungstrategie der Einhegung der Commons, wenngleich eine machtvolle. Ich halte es für mindestens ebenso wichtig, genau zu schauen, wie nationale und internationale Forschungspolitik betrieben und welche Stellschrauben zur Einhegung der Gemeingüter da bewegt werden. Zudem sollten wir unsere Energie darauf richten zu beschreiben, welches Potential in den Commons steckt.

Hier Auszüge aus dem Freitag und Neues vom Weltsozialforum. Hervorhebungen von mir:

„Unser aller Selbstbetrug, so Saramago…, bestehe darin, diese Gefährdung der Demokratie nicht sehen zu wollen. … Allzu oft versandet der Wunsch nach Mitsprache… in institutionellen Routinen oder prallt an die Mauern des Privateigentums. Und jede weitere Privatisierung raubt der Allgemeinheit eine Möglichkeit für Einspruch oder Gestaltung. …

Der gemeinsame Nenner der Globalisierungskritiker, schreibt die kanadische Aktivistin und Autorin Naomi Klein, liegt demgegenüber im Versuch, die „Commons“ zurück zu erobern. … Der Begriff erfreut sich insbesondere in der englischsprachigen Welt einiger Beliebtheit. … auch die diesjährige Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom ist mit einer entsprechenden Arbeit bekannt geworden. … Kurz gesagt, zeigen ihre Feldstudien: Weder Privatisierung, noch staatliche Lenkung erweisen sich als Königsweg. Oft verspricht die selbst organisierte Bewirtschaftung der Gemeingüter das beste Resultat. …

Bei diesem Gemeinsamen, argumentiert der Philosoph Slavoy Žižek in der New Left Review, handelt es sich um die „geteilte Substanz unseres sozialen Seins“.

Selbstredend wird auf das Weltsozialforum Bezug genommen, den Ort, an dem sich die Vitalität der globalen globalisierungskritischen Bewegung misst. Ende Januar 2010 findet nun nach 10 Jahren in Porto Alegre ein internationales Seminar zu der Frage statt: Weltsozialforum – Was war? Was wird? Wie weiter? Herausforderungen und Vorschläge der globalisierungskritischen Bewegung.

Eines der vier Schwerpunktthemen: die Commons. Ich freue mich sehr, das Thema dort im Plenum vorstellen zu dürfen. Selten hat man Gelegenheit,in solch’ illustrer Begleitung zu sprechen. Von Samir Amin bis Immanuel Wallerstein - alle da. Werde die Commons in ihrer Vielfalt präsentieren und sagen, warum ich glaube, dass die Commons die entscheidende strategische Brücke zwischen vielen sozialen Bewegungen, vielen ideengeschichtlichen Ansätzen und wichtigen politischen wie ökonomischen Akteuren bilden.

Recht hat Vogel, wenn er sagt:

„Eine Bewegung, die eine Vielfalt individueller wie sozialer Bedürfnisse respektieren will, kann folglich keine Pauschallösungen präsentieren, wenn es um die Commons geht. Genau das wirft sie dem Neoliberalismus schließlich vor…

Einig sind sich die Globalisierungskritiker im Anspruch, über das Gemeinsame auch gemeinsam zu entscheiden. Die Schritte dorthin können unterschiedlich sein….“

Sie müssen unterschiedlich sein. So unterschiedlich wie die Ressourcen, wie die communities, wie das institutionelle Umfeld und die Bedingungen unter denen Menschen miteinander kooperieren.

Hier noch zum Aufruf des Weltsozialforums zur Verteidigung der Gemeingüter, den wir auch ins Deutsche übersetzt haben. Unterzeichnung willkommen!

(vía)

Das ist der Titel einer Zeitschrift, in deren jüngster Ausgabe es eine lange Rezension von „Wem gehört die Welt“ gibt. Leider kann ich den Beitrag nicht verlinken, da er nicht online ist. Aber er steht in der richtigen Zeitschrift! Die Quartalszeitschrift analysiert „Bücher zu aktuellen Zukunftsthemen.“

Besonders freut mich, dass die gewählte Übersetzung (Gemeingüter) doch gut aufzugehen scheint. Diese Erfahrung habe ich in letzter Zeit öfter gemacht. Manchmal, so scheint mir, kommt es nur darauf an, mit welcher Konsequenz und Bestimmtheit man manche Dinge sagt.
Zu Recht kritisiert der Rezensent das klassische „alle Rechte vorbehalten“ der Printausgabe. Aber immerhin haben wir ja CC für die Onlineausgabe geschafft. Und überhaupt: ES GIBT EINE KOMPLETTE ONLINEAUSGABE. Das ist derzeit noch alles andere als selbstverständlich.
Am Ende der Rezension steht: „Sich auf die dargebotene Menufolge einzulassen, ist gleichermaßen anregend wie dauerhaft erquickend …

„El tango pasa por vos como la geografía pasa por el ecuador.“ VAZQUEZ MONTALBAN

Die begehrteste Ressource der Tangueras und Tangueros ist der Flow, jenes völlige Aufgehens in dem, was man gerade tut. Tangotanzen erzeugt Endorphinschübe – nach harter Arbeit und mitunter irritierenden Begegnungen in der Tangocommunity.

Deswegen ist es kein Zufall, dass die Anhängerschaft des im 19. Jahrhundert entstandenen Tango kontinuierlich wächst, auch hier in Deutschland. Berlin gilt den europäischen tangueros gar als Geheimtipp. Die Regeln der unterschiedlichsten Tangostile haben sich im Lauf der Zeit gebildet: Sie haben sich Tanz-Schritt für Schritt zu komplexen Kombinationen und Figuren fortentwickelt. Wer auf der Milonga bestehen will, muss Einfaches beherrschen: Das Gehen in Tanzrichtung etwa. Das klingt einfacher als es ist. Wer derlei Regeln missachtet, wird es schwer haben in der Tangocommunity. Der Tango hat also all das, was eine Sache zum Commons macht.

Die UNESCO hat nun diesen unvergleichlichen Tanz und alles was dazu gehört zum Weltkulturerbe erklärt. Die Konvention zur Wahrung des Immateriellen Kulturerbes von 2003 (von der Bundesrepublik noch nicht ratifiziert) macht’s möglich. Ich find’s großartig! Die Süddeutsche allerdings (und nicht nur die) mokiert sich. Adrian Kreye offenbart dabei, dass er weder den Grundschritt des Tangos – für die Milonga geht der so: Tango Negro – eine meiner Lieblingsmilongas ….

noch den Kulturbegriffs der UNESCO in den Grundzügen beherrscht. Die sagt: „Im Sinne dieses Übereinkommens

1. sind unter „immateriellem Kulturerbe“ die Praktiken, Darbietungen, Ausdrucksformen, Kenntnisse und Fähigkeiten – sowie die damit verbundenen Instrumente, Objekte, Artefakte und Kulturräume - zu verstehen, die Gemeinschaften, Gruppen und gegebenenfalls Individuen als Bestandteil ihres Kulturerbes ansehen. Dieses immaterielle Kulturerbe… wird von Gemeinschaften und Gruppen … fortwährend neu geschaffen und vermittelt ihnen ein Gefühl von Identität und Kontinuität. Auf diese Weise trägt es zur Förderung des Respekts vor der kulturellen Vielfalt und der menschlichen Kreativität bei.“

Dazu gehören:

• mündlich überlieferte Traditionen und Ausdrucksformen, einschließlich der Sprache als Träger immateriellen Kulturerbes;
• darstellende Künste;
• gesellschaftliche Praktiken, Rituale und Feste;
• Wissen und Praktiken im Umgang mit der Natur und dem Universum;
• Fachwissen über traditionelle Handwerkstechniken.

Welcher Kategorie, Herr Kreye, schlagen Sie „die deutsche Gemütlichkeit“ zu?

Die meisten Menschen, die so etwas Grandioses wie Phantastango (ein schlicht phantastisches Mitmach-Tangocamp) auf die Beine stellen, können sich konkret etwas darunter vorstellen, wenn die UNESCO abstrakt formuliert, dass sie die

„Identifizierung, Dokumentation, Erforschung, Erhaltung, … Aufwertung, Weitergabe, insbesondere durch formale und informelle Bildung, sowie die Neubelebung der verschiedenen Aspekte dieses Erbes“ fördern will.

Sie können sich auch vorstellen, dass das Ihr Engagement aufwertet. Reputation ist die Währung, mit der hier gezahlt wird. Anders als die Banken kriegen nämlich die, die täglich unser Leben bunter, vielfältiger und lebendiger machen meist nix vom Staat. Ebensowenig die Menschen, die Spuren kultureller Erinnerung legen.

Auch der Spiegel weiß um Geschichten, die das Anliegen der UNESCO anfassbar machen wenn er beschreibt, wie „der Instrumentenbauer Oscar Fischer in Buenos Aires dafür sorgt, dass das wichtigste Instrument des Tangos (das Bandoneon – S.H.) nicht verstummt.“

Bandoneons sind zu „kostbaren Schätzen“ geworden, nach denen man  lange suchen muss. Insbesondere Bandoneons aus ehemals erzgebirgischer Produktion sind gefragt, doch die Unterlagen für deren Reproduktion sind den damaligen Enteignungswirren zum Opfer gefallen.

Die Instrumentenbauer in Argentinien werden sie nicht wiederbeschaffen können.

„Am berühmtesten sind die Instrumente aus der nicht mehr existierenden Fabrik von Alfred Arnold (AA) in Carlsfeld (Eibenstock), einem kleinen Ort im Erzgebirge. Von dort wurden bis ca. 1945 ungefähr 30.000 Bandoneons nach Argentinien und Uruguay exportiert. Mit dem Ende der Bandoneonproduktion um 1948 (durch Enteignung der Firma) verschwanden allerdings die Unterlagen für den dortigen Bandoneonbau. Arno Arnold, ein Neffe des Gründers Alfred Arnold, produzierte in der Rhein-Main-Gegend noch einige Jahre lang Bandoneons, die aber nicht mehr die Qualität der AA-Instrumente erreichten. Bei diesen Instrumenten aus den 50er Jahren waren die Stimmplatten meist aus Aluminium statt Zink. Weltweite Forschungen und Bauversuche erreichen bis heute nicht den unvergleichlichen Ton der alten Instrumente.“

Entnehme ich der Wikipedia.

Heute gibt es nur noch drei Bandoneonbauer in Buenos Aires. Sie arbeiten auf individuelle Bestellung. Wenn ausländische Touristen ein Bandoneon als Souvenir erstehen wollen, so berichet der Spiegel, brauchen sie bei diesen „Letzten ihres Handwerks“ nicht vorstellig werden. Die nämlich verkaufen nur an Musiker. An Menschen, die das immaterielle kulturelle Erbe lebendig halten.

Experten schätzen, dass es heute höchstens noch 20 000 Bandoneons gibt.

Und hier noch ein Instrumentalklassiker: La Cumparsita (Juan D’Arienzo)

Silke illustriert die Architektur der Commons durch eine Parabel mit Liegestühlen und Badetüchern.

Landeshauptfrau Gabi Burgstaller läd zum verdienten Dinner ein.

Ernst Ulrich von Weizäcker fasst den Tag in einem brillianten Resumé zusammen.

Stoff genug für Diskussionen rund um einen exzellenten Tafelspitz. (mit Franz Nahrada)

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Auf dieser Grafik (Quelle) liegt Jena zwar nicht unter dem einzigen Türmchen im Osten, aber ich vermute, so eine  Einpunktpyramide war schwer zu zeichnen. Nehme an, die exorbitanten Bodenpreise der 100.000 Einwohnerstadt wurden durch jene der näheren Umgebung nivelliert. Sollte es so etwas wie Bodenpreise überhaupt geben?

„Ein Unternehmen ist ein verkäuflicher Vermögensggegenstand geworden und ebenso verhält es sich mit dem Boden. Auf diese Weise hat sich die moderne Fruchtfolge gebildet: Weizen, Zuckerrüben, Bauland.“

schreibt Christoph Strawe in „Grundzüge eines modernen Bodenrechts“ (Theorie und Praxis für einen anderen Umgang mit Grund und Boden, Hrsg:  2006, auch hier als pdf verfügbar)

Die Herausgeber, Stiftung Trias und Stiftung E. Maryon, formulieren:

„Der Grund und Boden kann nicht Gegenstand des Eigentums, nicht Gegenstand des Kaufs und Verkaufs sein, so wenig wie Wasser, Luft und Sonnenschein.“

Dieser Reim geht weder in der Poesie noch in der Praxis auf. Boden ist zum hochspekulativen Investitionsobjekt geworden… und auch ein Blick auf den Zustand der Ressource selbst, ist alarmierend.

• 24% des weltweiten Erdbodens sind zerstört
• 120 Hektar Erdboden werden in Deutschland täglich in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt
• 330 Quadratkilometer werden täglich weltweit zubetoniert
• 135 Millionen Menschen sind weltweit in Gefahr, wegen Verwüstung verhungern zu müssen (Siehe Beitrag der Süddeutschen)

Boden ist uns also als eines der ursprünglichsten Gemeingüter weitgehend verloren gegangen. Und was es bedeutet, dass wir „den Boden unter den Füßen verlieren“, kann sich jeder leicht ausmalen. Daher haben die meisten Menschen noch einen intuitiven Zugang zur Idee, Boden als Gemeingut zu verstehen. Wer nicht, kann bei Immanuel Kant nachlesen:

§ 13.[373] Alle Menschen sind ursprünglich … im rechtmäßigen Besitz des Bodens, d.i. sie haben ein Recht, da zu sein, wohin sie die Natur… (ohne ihren Willen) gesetzt hat. Dieser Besitz (possessio), … ist gemeinsamer Besitz, wegen der Einheit aller Plätze auf der Erdfläche, als Kugelfläche; … Der Besitz aller Menschen auf Erden, der vor allem rechtlichem Akt derselben vorhergeht (von der Natur selbst konstituiert ist), ist ein ursprünglicher Gesamtbesitz… (communio possessionis originaria), dessen Begriff nicht empirisch und von Zeitbedingungen abhängig ist…

§ 14. Der rechtliche Akt dieser Erwerbung ist Bemächtigung (occupatio) …. Der Wille aber, … ein bestimmter abgeteilter Platz auf Erden solle mein sein, … kann in einer ursprünglichen Erwerbung nicht anders als einseitig (voluntas unilateralis s. propria) sein. Die Erwerbung eines äußeren Gegenstandes der Willkür durch einseitigen [374] Willen ist die Bemächtigung.“(Herv. S.H) (Immanuel Kant; Schriften zur Ethik und Religionsphilosophie, Sachenrecht)

In Marx’ Worten:

„Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammen genommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer, und haben sie als boni patres familias (als gute Familienväter) den nachfolgenden Generationen verbesser zu hinterlassen.“ (Karl Marx, Das Kapital, III. Band, 46.Kapitel)

Es gibt demnach keine stichhaltige Begründung dafür, dass sich jemand des Bodens einseitig bemächtigt. Doch genau das ist weltweit geschehen. Es entstand ein Bodenmarkt. Privateigentum an Boden wurde zum Mittel der Kreditschöpfung. Die Verwertung des Bodens wurde auch ohne dessen Bearbeitung zur Goldgrube. Den Wertzuwachs an Boden muß man sich nicht erarbeiten, sondern abwarten. Dabei hat selbst der Begründer der liberalen Eigentumtheorie, John Locke, die These vertreten, dass etwas nur dadurch privataneignungsfähig wird, dass man es mit Arbeit vermischt. Das ist beim Boden höchst selten der Fall, wie Strawe unterstreicht. Die Verkäuflichkeit des Bodens widerspreche daher dem Marktgedanken, denn

„Eigentlich lässt man sich … nicht Leistung, sondern im Gegenteil die Nichtleistung bezahlen.“, der Bodenmarkt sei deshalb ein „Scheinmarkt“.

Wie so oft in der Geschichte der Einhegung der Gemeingüter, haben wir uns daran gewöhnt, dass die Verhältnisse so sind wie sie sind. Uns ist – jenseits der Fachkreise – der Gedanke abhanden gekommen, dass der Boden als Gabe niemandem ausschließlich zur Verfügung stehen kann. Wo wird die dringend notwendige Neuordnung des Bodenrechts schon öffentlich debattiert?

Kriterien für ein solches Bodenrecht müssen ihrer Zeit entsprechen. Hinter einige Leistungen der Moderne will niemand zurück, hinter einige Fehlentwicklungen kommen wir kaum zurück:

• Der Einzelne löst sich aus der Gemeinschaft als „Mensch für sich“ – und das ist gut so.
• Die Freiheit des Einzelnen ist die gleiche Freiheit, die auch die Anderen haben. Daraus ergibt sich eine Gleichheitsforderung.
• Von der Selbstversorgung sind wir zur Fremdversorgung übergegangen (Folge der Arbeitsteilung) dabei ist der Grad der gegenseitigen Abhängigkeit enorm gestiegen.

Die entscheidende Frage lautet nun: Wie können wir angesichts dieser nahezu untentwirrbaren gegenseitigen Abhängigkeiten füreinander sorgen? Wie können wir Freiheit, Gleichheit und Kooperation im Eigentumsrecht verankern? Wie den Rückfall in „vormundschaftliche und kollektivistische Eigentumsformen“ vermeiden? Kurz: wie können wir weg von der occupatio und hin zur possessio, weg von der Bemächtigung im Interesse  Einzelner und hin zum Besitz im Interesse des Einzelnen und der Gesellschaft? Wie weg von der Rente und hin zur produktiven Nutzung, der die Ressource selbst nicht zum Opfer fällt? Wie kommen wir dem grundsätzlichen Anspruch des gleichen Rechts auf Boden näher, ohne  „die Enge selbsversorgerischer Verhältnisse“?

Ein modernes, gemeingüterbasiertes Bodenrecht ist…

„kein Gemeineigentum im alten Sinne, sondern eine Eigentumsform, bei der die Gesellschaft sozusagen der Treuhänder ist, während der jeweilige Nutzer so gestellt ist wie bisher ein Eigentümer. Mit dem einen Unterschied: Er kann nicht mehr verkaufen. Er kann nur noch das Nutzungsrecht kaufpreislos übergeben.“ (Herv. S.H.)

Christoph Strawe greift damit einen Vorschlag von Udo Hermannstorfer auf: den Bodennutzungsausgleich:

der Boden und „die Bodenschätze gehören ebenso wenig einfach denen, die darauf sitzen, wie sie den mächtigen Ölkonzernen und anderen Konzernen gehören.“

Der Kernpunkt (kein Verkauf, sondern kaufpreislose Übergabe des Nutzungsrechts) ist bereits formuliert.

• Bebauungen würden im Gegensatz zum Boden verkaufbar bleiben (als „Früchte eigener Arbeit und aus Gründen der Vereinbarkeit mit der gegenwärtigen Rechtsordnung) Dh. der Eigentümer verkauft sein Haus und das Nutzungsrecht am Boden geht kaufpreislos an den neuen neuen Nutzer über.
• dieser übernimmt zudem die Verpflichtung zur Ausgleichszahlung, dass andere von der Nutzung ausgeschlossen sind – den „Bodennutzungsausgleich“
• der Bodennutzungsausgleich ist sinnvoll zu staffeln – nach unterschiedlichen Nutzwerten oder dem, was die Gesellschaft fördern will – z.B ökologischen Landbau)

Weitere Ideen:

• Bei Entschädigungen ist der inflationsbereinigte Anschaffungswert statt des Verkehrswertes eines Gebäudes zu ersetzen.
• Kredite sind nicht auf das Vorhandenseins eines Besitzes zu vergeben, sondern auf das Vertrauen (Kredit <credere< glauben) in die Nutzungsformen und Ideen der Menschen zu basieren.

Wie aber, so fragen Marx/Engels schon 1846 in ihrem Zirkular gegen Kriege, soll Boden Gemeingut bleiben, wenn man ihn teilt. Die Geschichte der Gemeinheitsteilungen ist schließlich die Geschichte der „Einhegung“ und Privatisierung des Bodens samt seiner Folgen (Exklusion,  Konzentration) Werden dann nicht die „Bauern“, so Marx und Engels weiter…

„wenn auch nicht ihren Boden, doch ihre Bodenprodukte untereinander und mit andern austauschen müssen,… Und dann, ist es nicht einerlei, ob „der Boden“ oder die Produkte des Bodens „in die Hände räuberischer Spekulanten fallen“?

Die Frage ist berechtigt, doch was Strawe formuliert sind „verschiedene Einstiegspunkte in die gesellschaftliche Erneuerung“. Er knüpft dabei an  „alte“ Ideen wie die der Bodenwertzuwachssteuer, des konservativen US-Amerikaners Henry George aus dem 19. Jahrhundert. Rudolf Steiner (ein Grundstück selber kann im Wirtschaftskreislauf nicht als Ware wirken) und Silvio Gesell haben ebenso wesentliche Impulse zu Bodenreformdebatten geliefert. Auch Adolf Damaschke argumentierte, dass Menschen nur Ansprüche auf den Ertrag ihrer Arbeit, nicht auf den (lagebedingten) Geldwert des Bodens haben: Das Denken der „Damaschkianer“ fand in der Weimarer Verfassung konkreten Niederschlag (siehe Artikel 155/3), die der aktuellen Gesetzgebung in diesem Punkt voraus ist.

Heute verhalten sich die Dinge so, dass der deutsche Staat die Nutzungsrechte an Boden „sortiert“ (Gewerbegebiet, Wohngebiet, Straßenbau), aber nicht effektiv begrenzt. Die existierenden Regeln bieten  weder der Spekulation, noch der Erosion, noch der Versiegelung Einhalt. Es gibt keinen Mechanismus, der dafür sorgt, dass eines der ursprünglichsten Gemeingüter als solches – also für die Allgemeinheit – erhalten bleiben.

Vielmehr lässt man

„erst eine unsoziale und undemokratische Bodenordnung zu und verteilt dann Wohngeld und andere Wohltaten, um die Folgen abzumildern.“

Laut Strawe sind 20% bis ortsweise 50% der Mietkosten Bodenpreisanteil. Riskieren Sie noch einmal einen Blick auf die Grafik am Beginn dieses Artikels, dann wissen Sie wo sie die 50% finden.

Will man den Einstieg in den Ausstieg aus der aktuellen Bodenpolitik, kann man an die bestehende Rechtslage anknüpfen, daraus Neues entwickeln.  Artikel 14.2 des Grundgesetzes bietet sich hier zur Präzisierung und Interpretation an, interessant auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.01.1967, auf das Strawe verweist:

„Die Tatsache, dass der Grund und Boden unvermehrbar und untentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der Kräfte und dem Belieben des einzelnen vollständig zu überlassen;  eine gerechte Rechts- und Gesellschaftsordnung zwingt vielmehr dazu, die Interessen der Allgemeinheit beim Boden in weit stärkerem Maße zur Geltung zu bringen als bei anderen Vermögensgütern…“ (I BvR 169/63)

Ein modernes, gemeingüterbasiertes Bodenrecht gehört dringend auf die politische Agenda.

Mehr zum Thema:

Stiftung Trias, Bodenwelten … Weitere Tipps willkommen!

Foto: on flickr by pizzodisevo, Lizenz: CC BY SA

Eine schöne Rezension von Wem gehört die Welt ist jetzt in der ZEIT erschienen.  Was mir an Christiane Grefes Ausführungen besonders gefällt sind die Gedanken zur Rolle der Parlamente, der Ruf nach selbstkritischen Einblicken in real existierende Commons und die Idee, dass CDU und SPD gleichermaßen über eine Revitalisierung ihrer Commons nachdenken könnten. Warum die Liberalen (vom bunten Spektrum der Linken ganz zu schweigen) hier allerdings außen vor bleiben sollten, bleibt mir vorläufig unklar.

Silke jedenfalls, die zur ZEIT mit einer unbegreiflichen Energie durch Mittelamerika geistert um die spanische Ausgabe vorzustellen, darf sich über die Resonanz zurecht freuen. Mit der politischen Wirksamkeit kommt der Gegenwind, da kann ein bisschen Rückenwind nicht schaden.

Heute gibt’s einen Artikel zum Buch und der Gemeingüterdiskussion (fokussiert auf Eigentum) im österreichischen Wirtschaftsblatt. Nach dem Post von gestern, freut mich doch sehr, folgendes zu lesen:

„Die Vision ist nicht so weltfremd, wie sie auf den ersten Blick scheint. Privates Eigentum widerspreche der Nutzung durch die „commoners“ nicht zwangsläufig. Schon die Magna Charta legte fest, dass Privateigentum das Nutzungsrecht der Allgemeinheit nicht ausschließt. Helfrich: „Gemeingüter sind unser aller Reichtum.“ Absolute private Verfügung über Gemeingüter könne es nicht geben, weil das immer die Zugangs- und Nutzungsrechte der Allgemeinheit in unzulässiger Weise beschneide.“

Herfried Münkler ist Politikprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin. Genauer: Er ist Geschichtsphilosoph, Experte der Ideengeschichte. Das ist wichtig zu wissen. Münkler macht mir Angst. Dabei hat er eine Menge Bücher geschrieben und noch mehr StudentInnen unterrichtet. Wie kann er mit ein paar Federstrichen seine gesamte Glaubwürdigkeit riskieren? Als Wissenschaftler und als Bürger?

Markus Beckedahl hat sich zu Münklers Kenntnisarmut in Sachen Internet hinreichend geäußert. Ich mag ja dieses „Die-Alten-Herren-Haben-Keine-Ahnung-Bashing“ normalerweise nicht, aber in dem Fall kommt Markus einfach nicht drumrum.

Zum dem auf Netzpolitik von über 100 Menschen treffend Kommentierten ärgert mich der Münklersche Gemeingut-Begriff. Münkler ist nicht nur Hardin auf den Leim gegangen, er verwischt auch ziemlich banale Unterschiede.

Nehmen wir die Sache mit dem Unterschied zwischend er „realen“ und der „virtuellen“ Welt und was daraus für die Eigentumsdiskussion folgt.

„Diese Position einer prinzipiellen Verbotsabwehr verbindet sich mit der Auffassung, in der virtuellen Welt des Internets hätten die Eigentumsansprüche, wie sie in der realen Welt erhoben werden, keine Geltung, sondern müssten einer kostenfreien Nutzung durch alle zugänglich sein.“

Münkler behauptet also im Umkehrschluss: Die Eigentumsansprüche in der realen Welt haben auch in der virtuellen Geltung.

Ich werde vom Zitieren von Autoritäten der Ideen- und Politikgeschichte absehen, da der Autor dieser Zeilen deren Arbeiten besser kennt als ich. Ich werde einfach aufschreiben, was ich politik- und rechtswissenschaftlichen Schriften entnehmen konnte. Also, die Sache ist so (hier zum Einhundertvierzigtausendesten Mal).

Es gibt einerseits die Welt der materiellen Dinge. Ein Glas, ein Schuh oder ein Apfel. Diese Dinge sind endlich. Wenn wir sie zerschlagen, zerschleißen oder aufessen, sind sie weg. Wir haben sie durch den Gebrauch verbraucht, aufgebraucht und zum verschwinden gebracht.

Und es gibt andererseits die Welt der immateriellen Dinge. Eine Idee, ein mp3 file, ein digital verfügbarer Text. Wenn wir sie mitteilen, hören, kopieren und alle mitlesen lassen – wenn wir sie also in dieser Weise gebrauchen, sind sie nicht weg, sondern immer noch da. Das ist banal, aber wichtig (etwas grobschlächtig, zugegeben, denn die Sache ist komplizierter. Viel Immaterielles steckt im Materiellen und umgekehrt.)

Aber behelfen wir uns mit der Einfachheit des Holzschnitzartigen:

Wenn ich nun jemandem ein Glas oder einen Apfel wegnehme, dann hab ich das Glas oder den Apfel dieser Person gestohlen. Ich kann jetzt aus dem Glas trinken – der Bestohlene nicht. Ich kann den Apfel essen – der Bestohlene guckt in die Röhre. (Ich könnte den Apfel auch teilen – aber „sharing“ – eines der Schlüsselwörter der Gemeingutdiskussion – kommt in der Welt des dichotomischen Denkens offenbar nicht vor. Darüber wäre an anderer Stelle zu debattieren.)

Wenn ich nun aber – in der Welt des Immateriellen – jemandes Idee nutze, jemandes mp3 file höre oder jemandes Text lese, dann hat die entsprechende Person die Idee, den Musikgenuss und die Möglichkeit der Textlektüre immer noch. Diese Dinge sind nicht weg – nicht gestohlen, jedenfalls nicht nach der Definition, auf die sich die Juristen geeinigt haben.

Herfried Münkler bringt diesen fundamentalen Unterschied mit  heideggerschem Gestus in seinem Kommentar unter. Er redet von der „ontischen Differenz“, „die Realität und Virtualität tatsächlich und wirksam voneinander trennt.“ Es gibt ihn also, diesen Unterschied im Sein. Soweit sind wir uns einig.

Weil das so ist (und wir uns einig sind), würde ich gern verstehen, warum ein Kenner der Ideengeschichte meint, dass ein soziales Konstrukt wie das des Eigentums - als absolute Verfügung über eine Sache aus der „realen Welt“ - sich einfach in die andere Welt – die der Ideen – schieben lassen soll? Aus welchem Grund?

Die Regeln der Verfügung über Schuhe oder Apfel, sind nicht einfach auf die Welt der Ideen übertragbar, auch nicht wenn Münkler – kraft seiner Autorität – das suggerieren möchte. Wenn wir das tun würden, würden wir automatisch die Freiheit der Gedanken einschränken, doch es liegt im Wesen der Gedanken, frei zirkulieren zu können, nicht aber im Wesen des Glases oder des Apfels.

Jede Idee von Eigentum ist ein soziales Kontrukt, logo. Die Idee des „Geistigen Eigentums“ ist nun ein besonders abenteuerliches Konstrukt. Ich suche noch nach einem Text (der Philosophie-, Idee- und Politikgeschichte – Münkler könnte hier helfen), der dieses Konstrukt auch nur halbwegs überzeugend begründet. Ich habe noch keinen gefunden.

Eine weitere Perle des Münklerschen Kommentars:

„diese Auseinandersetzung (wird) vor allem von Autoren und Verlagen geführt wird, da hier die Gemeingutpraxis existenzgefährdend ist.“

Man erinnere sich: Münkler ist Hardin aufgesessen, der ja nicht ein Gemeingut, sondern Niemandsland analysiert hat. Münkler glaubt – wie Hardin damals – über Gemeingüter reden hieße: Jeder soll zu allem immer Zugang haben und nix dafür tun und nix dafür zahlen.

Das ist in vielerlei Hinsicht falsch. Zumindest aber ahistorisch.

In der Praxis der Gemeingüter gibt es diverse Eigentumsformen. (dh. Regelungen über Zugang, Nutzung, Entnahmerechte, Veräusserung usw.) Gemeingüter sind kein Niemandsland (darüber habe ich mir hier schon die Finger wund geschrieben). Sie sind vielmehr eine Praxis, in der Menschen sich auf Regeln des Zugangs und der Nutzung der Dinge einigen (selbstbestimmt), in der die Ressourcen (der realen Welt) nicht zum frei- oder ausbeuten freigebeben werden. In der Menschen ihr Auskommen finden. In der aber auch Menschen sagen, wenn Dinge, auf die wir alle einen Anspruch haben, nicht endlich sind, dann lasst sie uns nicht künstlich verknappen.

In der Diskussion um Gemeingüter geht es um die Durchsetzung von Teilhaberechten an Dingen, die niemand individuell geschaffen hat. Und auch darum, für den Erhalt dieser Dinge, Verantwortung zu übernehmen. Nicht um „kostenlosen und ungehinderten Zugang zu allem“ – wie Münkler unterstellt.

Bei Linebaugh/Rideker, kann man in so bedrückender wie beeindruckender Weise nachlesen, dass seit Jahrhunderten für viele Menschen dieser Welt, nicht die Gemeingutpraxis, sondern die Eliminierung der Gemeingutpraxis existenzgefährdend ist. So gefährlich, wie Zugangssperren für’s Internet für die Freiheit der Rede und des Denkens sind.

Wir brauchen aber nicht zurück ins 17. Jahrhundert. Es gibt viele Orte auf der Welt, wo Menschen, die Gemeingüter verteidigen, eingesperrt, erniedrigt und umgebracht werden. In der Tat, Professor Münkler, Existenzgefährdung und Gemeingüter haben eine Menge miteinander zu tun. Gemeingüter sichern Existenz. So herum wird ein Schuh draus.

Und dann – es musste ja so kommen – wirft Münkler es an die Wand: das Gespenst des Kommunismus. Er identifiziert die Subjekte dieser angeblich ungeheuerlichen Gemeingüteridee … Leichtes Schaudern stellt sich ein:

„…ein Ensemble von Freiheitskämpfern, die ihre anarchistischen (kein Staat!) oder kommunistischen Ideen (kein Eigentum) in der virtuellen Welt des Internets realisieren wollen.“

Markus würde am liebsten mit dem Kopf gegen den Tisch schlagen… aber im Ernst: Ich habe das jetzt schon so oft gehört (die Krönung war der Brückenschlag von den Gemeingütern zu den Roten Khmer, SIC!), dass ich beginne, es ernst zu nehmen.
Was um Himmels willen ist das für eine Angst, die da geschürt (Angst ist seit Urzeiten da beste Disziplinierungsmittel)? Was für eine Dämonisierung derer, die ihre Stimme für so einfache Dinge erheben wie die Freiheit des Zugangs zum Internet oder die Verteidigung des Zugangs zu Gemeingütern? Da geht’s um die Grundlagen der Moderne – um sowas wie Menschenrechte!

Was ist das für eine Unfähigkeit zuzuhören, sich auf Diskurse einzulassen und Argumente aufzunehmen? Was für eine ideologische Blockade im Kopf. Ich beschreib sie mal so: Privateigentum (an Sachen und Ideen) = Freiheit = Moderne = Gut!  Wer so nicht denkt gehört unter Generalverdacht (so wurden schon die Levellers im 17. Jahrhundert mundtot gemacht.

DAS macht mir Angst. Das ist Ideologie.

Vielleicht sollten wir Professor Münkler eine Buchvorstellung an der Humboldt Uni vorschlagen. Dort können wir über die Freiheit des Internets, unser Problem mit dem „intellektuellen Eigentum“, den Gemeingutbegriff und die Sorgen der Menschen reden, die für solche Einlässe nur noch Spott übrig haben.

Foto on wikipedia; by Amrei Marie, CC-BY-SA-3.0-DE.

Der praktische Ratgeber hat mich interviewt. Warum und wofür es dieses Blog gibt, wie ich damit angefangen habe, was die Leser/innen interessiert, welche Ziele ich noch habe?  Ich denke da manchmal gar nicht so viel drüber nach, denn das Blog ist für mich inzwischen zu einem unverzichtbaren Zettelkasten für meine Arbeit zu den Commons geworden. Daher: Danke! Hier das Ergebnis.