„Stellen Sie sich vor, Sie verwenden unheimlich viel Geld, Zeit und Investitionen auf eine Erfindung. Diese Erfindung wird irgendwann publik gemacht und nun kommt irgendjemand daher – aus Deutschland oder aus einem fernen Kontinent – eignet sich die Blaupause an und verwertet die betreffende Erfindung kommerziell. Was bedeutet das?…“ Heute also Folge 3 der Vorlesung von Dirk Löhr.

Hier geht es um:

• positive Externalitäten und die Trittbrettfahrerproblematik
• kurz um die Ursachen von Marktversagen („Nutzen und Kosten haben unterschiedliche personelle Anknüpfungspunkte„)
• vor allem aber um die Neoinstitutionalisten und die Konsequenzen  neoinstitutionellen Denkens für die Allmende

Einer der Hauptvertreter des Neoinstitutionalismus, Richard Allen Posner,  hielt drei Aspekte, nämlich Ausschließbarkeit, Universalität und Übertragbarkeit von Verfügungsrechten (Handelbarkeit) für die zentralen Kriterien einer effizienten Wirtschaftsstruktur. Universalität bedeutet hier, dass alle Mittel, „von der Stubenfliege bis zum Blauwal„, idealerweise irgend jemandes Eigentum sein sollten gehören sollten. Konsequenz: die „Einhegung der Allmende“, egal ob es um Blauwale, Stubenfliegen oder Wissen geht. Löhr zeigt, über welche Institutionen diese Idee der „Universalität“ (und damit die Einhegung der Allmende) durchgesetzt wurde (vgl: min 6.40)

Beim Wissen etwa durch das Übereinkommen zu handelbezogenen Aspekten des Intellektuellen Eigentums (TRIPS) im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO). Bei genetischen Ressourcen über so genannte Biopatente „die dem Grundgedanken des Patentrechts eigentlich widersprechen“, schließlich geht es hier nicht um Erfindungen (bzw. die „Erfindungshöhe“ ist heftig umstritten. Im amerikanischen Patentrecht sind die Anforderungen an diese Erfindungshöhe relativ gering, erläutert Löhr, und weiter: Über TRIPS wurde…

„eine Ausdehnung des Geltungsbereichs der so genannten intellektuellen Eigentumsrechte bewirkt und zwar in gegenständlicher, räumlicher und Zeitlicher Hinsicht. Das Abkommen kann als ein Versuch interpretiert werden, das amerikanische Patentrecht über den gesamten Globus zu spannen. Andere Wissensgenerierungssysteme -z.B. jene indigener Gemeinschaften – werden nicht mehr toleriert. Es leidet also die Vielfalt.“

Gegen TRIPS haben sich in den vergangenen Jahrzehnten Heerscharen von Menschen die Finger wund geschrieben (anders als hier zoon politikon schreibt).

Das Kriterium der Handelbarkeit resultiert aus der Überzeugung, dass die Verfügungsrechte an Ressourcen nur dann in der „Hand des besten Wirtes“ landen, wenn sie auf dem Markt getauscht werden können. Auch der Rückzug des Staates gehört zum neoinstitutionellen Gedankengut. Er möge sich auf die Gewährleistung dieser drei Aspekte beschränken. Wie einflußreich dieses Denken ist, können wir bis hin zum Emissionsrechtehandel sehen.

Das Video ist 9:45 Minuten lang.  Viel Spaß beim Studium der Folien!

Folge 2, Folge 1

Derzeit freue ich mich über die Rezensionsvielfalt zu „Wem gehört die Welt„. Die letzten drei Beiträge möchte ich hier kurz vorstellen.

In der schweizer WOZ vom 10.12. titelt Marcel Hänggi seinen Beitrag:  „Plädoyer für ein neues Gleichgewicht„. Hänggi blickt vor allem aus der Ecke der natürlichen Gemeingutsysteme auf das Buch. Er hat einen aktuellen Konflikt parat, auf den ich noch gar nicht aufmerksam geworden war….

„… vor wenigen Wochen demonstrierten in Madrid Schafhirten, weil ihnen die jahrhundertelang genutzten Routen für die Fernwanderungen mit ihren Tieren abhanden kommen“.

Es gibt noch 300 000 Schäfer in Spanien und 10.000 Familien, die den Routen der Transhumance folgen. Um die geht es hier. (via)

Aus der Rezension:

„Gemeingüter, betonen mehrere Autor­Innen, können eine antihegemoniale, emanzipatorische Alternative sein zu Staats- und Privateigentum. «Es steht zu erwarten, dass im Zuge dieser Entwicklung [neuer Formen von Gemeingütern] neue soziale Formen aufkommen werden, die dazu beitragen, das System auf einem höheren Niveau gesellschaftlicher Organsation in ein neues Gleichgewicht zu bringen», schreibt etwa der Soziologe José Esteban Castro.“ (Herv. von mir)

Schön, dass der nicht leicht verdauliche Beitrag von Castro besondere Aufmerksamkeit erfahren hat. Allerdings kommt Hänggi dann zu einem erstaunlichen Schluß. Nämlich:

„Es erscheint nach Lektüre des Buchs nicht unbedingt fruchtbar, die beiden Arten von Gemeingütern über einen Leisten zu schlagen.“

Dem kann ich  nur mit einem Zitat begegnen. In Helfrich/Haas „Statt eines Nachworts: Gemeingüter – Eine große Erzählung“ (das genausogut am  Anfang des Bandes hätte stehen können) schreiben wir:

„Gemeingütermanagement ist notwendig vielfältig – so wie die verschiedenen Ressourcensysteme in ihren unterschiedlichen gemeinschaftlichen Bezügen und Rechtesystemen. …

Regelungen zum Umgang mit Gemeinressourcen sind abhängig von zahlreichen Variablen – insbesondere bezüglich der Qualität der Ressource und der kulturellen, sozialen sowie ökonomischen Verankerung der Bezugsgemeinschaft. Gemeingütertheorie liefert zwar Bausteine erfolgreichen kollektiven Handelns, nicht aber universell passfähige politische Rezepte.“ (Herv. von mir)

Die Stärke der Gemeingüterdebatte liegt eben „in der Abwehr vereinfachender Rezepte für politisches Handeln.“ An anderer Stelle im selben Artikel heißt es, ein zentraler Impuls der Gemeingüterdebatte sei  „stets vom Charakter der umkämpften Ressource auszugehen.“ Weil es ein großer Unterschied ist, ob ich die Zugangs- und Nutzungsrechte an Wasser oder an Softwarecode festlege. Keiner der Beiträge bewegt sich jenseits dieser differenzierten Darstellung. Von „über einen Leisten schlagen“ kann daher kaum die Rede sein.

Ostroms Klassiker, zur Verfassung der Allmende, den der WOZ-Autor abschließend empfiehlt, gehört selbstredend zum must-read. Aber der aktuellen politischen Dynamik der wiederentfachten Debatte um Gemeingüter – gerade auch kulturelle und digitale – wird man bei der Lektüre desselben kaum auf die Spur kommen.

Richtig Lust auf’s Lesen macht die im INKOTA-Brief vom Dezember 2009 veröffentlichte Rezension von Hans-Joachim Döring. Hier der link.

„Fangen wir einfach an.“, beginnt Döring. „Fragen wir, wem die diesjährig besonders schönen Äpfel überall an den Straßenalleen gehören? Denen, die sie auflesen und nutzen? Oder jenen, die sie liegen und vergammeln lassen, obwohl es „Gemeindebäume“ ihrer Kommune sind? Mögliche Antworten wären auch: Sie gehören denen, die vor Generationen die Bäume gepflanzt haben bzw. denen, die sie heute pflegen. Was würde sich alles ändern, wären die Äpfel aus purem Gold? Wir sind beim Fallobst gelandet, wie Eva im Paradies oder Newton bei der Schwerkraft.“

Na, schon neugierig geworden? Döring schließt mit einer treffenden Einordnung des Anliegens des Buches und des öffentlichen Diskussionsstands zum Zeitpunkt der Publikation.

„Die Debatte tritt aus den Zirkeln und Salons und stellt sich dem Mainstream. Reiht Euch ein. Der Lesestoff liegt bereit. Freilich, die Lektüre ist nicht ganz einfach. Es ist eine junge Crossover-Debate im Open-Source-Verfahren.“

Übrigens: Den INKOTA-Brief kann man auch bestellen.

Und schließlich Prof. Dirk Löhr in der Ausgabe 162-163 der Zeitschrift  für Sozialökonomie (leider nicht online). Ich freue mich sehr über die Aufmerksamkeit in dieser Fachzeitschrift. Löhr, ausgewiesener wirtschaftwissenschaftlicher Experte der Materie, hat natürlich sofort die unterschiedlichen begrifflichen Fassungen der verschiedenen Autoren bemerkt. Es stimmt, dass die Abgrenzung zwischen Gemeingütern und öffentlichen Gütern nicht immer kohärent erfolgt und verschiedene begriffliche Interpretationen durch das Buch mäandern. Löhr kritisiert zudem den zu kurz gekommenden Bezug auf freiwirtschaftliche Ansätze.  Gerade in der Bodenfrage hätte sich das angeboten, merkt der Autor an. Schließlich sei dies die „ursprüngliche Problematik“, aus der sich zahlreiche Folgekonflikte ergeben. Das ist richtig. Umgekehrt macht Löhr deutlich, dass die Gemeingüterdiskussion der freiwirtschaftlichen Bewegung, die heute auf „das Geldwesen fixiert ist“ belebende Impulse verleihen kann. Auch das ist richtig.

Warum freiwirtschaftliche Ansätze so wenig explizite Aufmerksamkeit erfahren haben, hängt nun weniger mit dieser Fixierung als vielmehr mit der internationalistischen Ausrichtung des gesamten Bandes und der konkreten Entstehungsgeschichte des Buches zusammen.

Das sehr erfreuliche Fazit kann ich nicht unerwähnt lassen:

„Insgesamt ist die Lektüre des Buches … eine Bereicherung und Pflichtlektüre für all diejenigen, die Reformbedarf auch jenseits der Geldordnung anmahnen.“

Und das sind eine ganze Menge! (Zur Bodenfrage siehe auch: Boden ist unverkäuflich: Für ein gemeingüterbasiertes Bodenrecht.)

Mein Fazit zu alldem ist alles andere als neu. Ich trage es mit mir herum, seit ich das Manuskript abgegeben habe: „Wem gehört die Welt“ braucht einen Nachfolger. 2010 wird es nichts. Aber vielleicht 2011?

Prof. Dirk Löhr zu den Gemeinsamkeiten zwischen Bodenordnung und Patentrecht. Der Autor hat sich Zeit genommen, so dass wir der komplexen Materie gut folgen können. Die Serie besteht aus 12 Teilen. Hier der erste, in dem die Struktur des Vortrags erläutert und eine der zentralen Thesen vorweg genommen wird. Nämlich: Dass sich die Ideen der Bodenreformer auf die Diskussion um die notwendige Reform des Patentrechts übertragen lassen.

Aus der Info zum Video:

„Ähnlich wie bei der Einfriedung des Weidelands im England des 17. Jahrhunderts (Tudors) findet heute eine – u.a. über das TRIPs-Abkommen global dimensionierte – Einfriedung der Wissensallmenden statt. Die Rechtfertigung hierfür ist v.a. ein Mehr an Effizienz. Es wird gezeigt, dass das Patentrecht – ähnlich wie unsere Bodenordnung – weder effizient, effektiv noch sozial ist (man denke nur an die Problematik des Zugangs zu Medikamenten für Länder der Dritten Welt. http://www.youtube.com/watch?v=ol9×9mjU-gIlt).

Ich werde die Videos nach und nach auf das Blog stellen und sehr kurz kommentieren. (Wegen Vielreiserei kann es etwas dauern.)

Kürzlich hatte ich Gelegenheit, ausführlich mit Oliver Willing zu sprechen. Willing ist Geschäftsführer der Zukunftsstiftung Landwirtschaft der GLS Treuhand. Dabei ging es nicht nur um die Arbeit der Zukunftstiftung (in die finanzielle Unterstützung des Bundes und nicht nur von privaten Spenderinnen und Spendern fließen müsste!), sondern wir versuchten, den Unterschied zwischen einem Verständnis von Saatgut als Ware vs. Saatgut als Gemeingut zu fassen. Denn derzeit wird …

„Saatgut zunehmend als reines Wirtschaftsgut betrachtet und damit zum Rohstoff der Biotechnologie und der Börse.“

Dabei ist Saatgut die Software des Lebens. Saatgut birgt den Code unserer Lebensmittel, der (wie digitaler Code) gepflegt und weiterentwickelt werden muss.

„Saatgutvielfalt gehört zu den wichtigsten und ältesten Kulturgütern der Menschheit, älter als die Pyramiden von Gizeh und der Kölner Dom“,

sagt Willing. Doch diese Vielfalt teilt das Schicksal der Allmende. Denn erst wenn sie schwindet, … wird deutlich, wie sehr sie unsere Lebensqualität bestimmt.

Drei Herausforderungen kennzeichnen die aktuellen Auseinandersetzungen im Saatgutbereiche: rasante Konzentrationsprozesse, Patentierung und das Einschränken der Fruchtbarkeit des Saatguts durch Gentechnik oder Hybridisierung. Der Begriff Hybride bezeichnet Nachkommen von Inzuchtlinien, deren Eigenschaften nicht an die nächste Generation weitergegeben werden. Hybride sind zwar teilweise noch fruchtbar, aber nicht samenfest, das heißt Eigenschaften und Gestalt der Elternpflanze erhalten sich nicht. Damit ist ihr Nachbau wirtschaftlich uninteressant.

Die Folgen: Verlust der Vielfalt von Kulturpflanzen, Verlust des Wissens, der Kulturen und Techniken, die mit der Saatgutpflege verbunden sind, Abhängigkeit und Entdemokratisierung der Saatgutnutzung und -zucht.

• Vor 30 Jahren gab es weltweit ca 7.000 Saatgutfirmen. (eed 3/2006) Keine davon hatte einen Weltmarktanteil von über 1 %.
• 2004 kontrollierten 10 Konzerne fast 50 %, 2007 schon 67% des weltweiten Saatgutmarktes. (www.etcgroup.org)
• In den letzten 100 Jahren betrug der Sortenverlust bei Kulturpflanzen über 75%. (FAO, 1997)
• Die fruchtbaren, nachbaufähigen (= samenfesten) Sorten nehmen in der Europäischen Sortenliste stetig ab.

Züchtung ist aufwändig und teuer. „Eine Sorte kostet 60 bis 80 Tausend Euro über eine Entwicklungszeit von etwa 10 Jahren“, weiß Willing. Doch entweder gehen Steuermittel in die Gentechnikforschung oder die Saatgutentwicklung wird dem Markt überlassen. Wird Saatgut aber als Wirtschaftsgut betrachtet, führt die Dynamik des Marktes letztlich dazu, dass viele Firmen Abertausende Hektar mit ihren Sorten bestücken. Regionale Sorten „rechnen sich nicht“. Sie sind nicht großflächig vermarktbar.

Saatgut hingegen als Gemeingut zu verstehen, würde die Züchtung regional angepasster Sorten mit guten agronomischen Eigenschaften privilegieren. Im Ergebnis blieben auch Vielfalt und Selbstbestimmung erhalten. Deshalb ist es entscheidend, dass Saatgutzucht zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe wird.

„Wir wollen gesunde Lebensmittel und ökologischen Landbau, dann müssen wir dafür auch die Basis, das Saatgut, erhalten“, argumentiert Oliver Willing.

Die Zukunftsstiftung Landwirtschaft der GLS Treuhand unterstützt seit 1996 sechs Getreidezüchtungs- sowie über 20 Gemüsesaatgutprojekte. Es geht um Regionalität, um freie Kooperation und um die Verfügbarkeit des Wissens durch Austausch von Saatgut und Kenntnissen. Und es geht um Exzellenz in Qualität und Geschmack. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Der Schweizer Biozüchter Peter Kunz, der von der Zukunftsstiftung gefördert wird, bietet Sorten mit 99% Stinkbrand-Resistenz an. Biozüchter Dieter Bauer konnte 1999 beim Bundesortenamt erstmals eine Möhrensorte anmelden (Rodelika), die „Geschmack“ als Unterscheidungsmerkmal aufwies. Bis dato galt der Geschmack nicht als explizites Zuchtziel.

Saatgut als Gemeingut erhalten, heißt:

• Informationen über Züchtungsziele und -verfahren offen legen (Open Access)
• Fruchtbarkeit und damit Nachbaufähigkeit erhalten, um Weiterentwicklung und regionale Anpassung zu sichern
• Züchtung, Forschung und Entwicklung gemeinschaftlich und öffentlich finanzieren
• freier Austausch statt Abhängigkeit durch Nachkaufzwang
• Sorten so schützen, dass freie Verfügbarkeit und Nachbaufähigkeit erhalten bleiben

Den Weg dorthin weist unter anderem der Saatgutfonds, den jeder Einzelne jederzeit unterstützen kann.

———————

Mehr zum Thema hier auf dem tazblog, beim farmblogger und auf dem FCZ-Blog; „Linda und das GNU“. Dort heißt es:

„Mit den Lizenzen von Software verhält es sich ganz ähnlich wie mit Linda und den anderen Kartoffeln.“ Stimmt! Lesen Sie auf dem FCZ-Blog warum.

Auf dem Commonsblog: Saatgut ist Software.

Foto: by dawnzy58 Lizenz: CC, BY

Ich hinke der Zeit hinterher. Hoffnungslos. Gut, dass die Kollegen von Keimform den neuen Gemeingüterschwerpunkt von Contraste, der Monatszeitung für Selbstorganisation, Schritt für Schritt publiziert haben. Dank nach drüben an die Keimformer!

Hier eine Übersicht mit den Links zu allen Artikeln des Commons-Schwerpunkts:

• Uli Frank: Commons… wiederentdeckt!
• Silke Helfrich: Die neue Erzählung des 21. Jahrhunderts
• Stefan Meretz: Commons in einer Gütersystematik
• Benni Bärmann: Commons als strategische Perspektive für soziale Bewegungen
• Christian Siefkes: Von kopierbaren Dingen, offenen Produktionsstätten und berührbaren Bits

Auszug aus meinem Beitrag:

Ein Schlüssel für eine commonsorientierte Gesellschaft

In Präsentationen zu meinen Vorträgen verwende ich oft zwei Fotos. Das eine von Tim Berners-Lee, das andere von Bill Gates. Die dazugehörige Frage lautet: Wissen Sie, wer das ist? Das Ergebnis ist immer das Gleiche: Wenn das Foto von Berners-Lee erscheint, meldet sich kaum jemand. Erscheint das von Bill Gates, bleibt keine Hand unten. Ich kommentiere das gewöhnlich mit dem Satz: „Das ist ein Problem!“, denn abgebildet wird, was in der Gesellschaft als erfolgreich gilt.

Zwar haben wir Tim Berners-Lee viel zu verdanken, doch kennen die wenigsten seinen Namen oder gar sein Foto, während der Bekanntheitsgrad von Bill Gates sich proportional zu dessen Kontostand entwickelt hat. 1989 verfasste Tim Berners-Lee die Seitenbeschreibungssprache des Internet HTML sowie das zugehörige technische Protokoll http. Berners-Lee sorgte dafür, dass weder seine Ideen, noch deren technische Umsetzungen patentiert wurden. Zudem veranlasste er das World Wide Web Consortium (W3C) nur patentfreie Standards zu akzeptieren. Hier spiegelt sich zwei Kerngedanken der Debatte: die Relevanz des Teilens sowie der Verzicht auf die Kontrolle über andere. Berners-Lee sagt: „Web-Seiten sind für die Menschen da“, warum solle er den Rest seines Lebens damit verbringen zu kontrollieren, was Menschen mit Webseiten tun? Berners-Lee hat intensiv und erfolgreich zur Erweiterung der kulturellen und digitalen Allmende beigetragen. Doch wir kennen ihn nicht, denn die gängige Vorstellung von Erfolg scheint an überkommene Indikatoren gebunden – Kontostand, Medienpräsenz oder Gewinnmargen – unabhängig vom Beitrag des Einzelnen zu den Gemeingütern.

…

Habe heute (statt Silke, die gerade in Mittelamerika unterwegs ist) die angekündigte Nobel Lecture Beyond markets and states: polycentric governance of complex economic systems von Elinor Ostrom live mitverfolgt und muss sagen, ich war wirklich beeindruckt.

Was ich erleben durfte, war eine charismatische und vor Witz und Energie sprühende Wissenschaftlerin, die in einer kurzweiligen halben Stunde (oder war es länger?) die Struktur ihres Lebenswerks skizzierte – beim Umfang ihres Lebenswerks durchaus eine an sich beachtliche Aufgabe.

Elinor Ostrom sprach viel von globalen politischen Entwicklungen, in denen das Empfinden vorgeherrscht habe, Vielfalt sei Chaos und man müsse dem Chaos durch Vereinheitlichung und Zentralgewalt entgegentreten. Man habe geglaubt, nur staatliche, überregionale Instanzen könnten regionale Konflike um begrenzte Ressourcen lösen, doch ihre eigene Forschungsarbeit habe gezeigt, dass die regionalen Nutzer einer Ressource sehr wohl selbstorganisiert und verantwortlich mit dieser umgehen, auch ohne Einflussnahme einer übergeordneten Instanz – unter einer Bedingung: direkte Kommunikation muss möglich sein!

Complexity is not the same as chaos, sagte Frau Ostrom und beharrte mit Vehemenz darauf, dass man vertrauen müsse, statt ständig die Unfähigkeit des Menschen zur eigenständigen Problemlösung zu proklamieren: There is a five letter word that I would like to repeat and repeat and repeat: Trust!

Die Quintessenz ihrer Rede schien mir auf den Satz „Polycentric systems can cope with complexity“ hinauszulaufen, ein wissenschaftliches Plädoyer für die Regionalisierung sozusagen.

Patentrezepte (Panaceas) gibt es nicht, so Ostrom. Regelwerke werden am besten lokal durch die Nutzer von Ressourcen ausgehandelt, denn nur die Regelwerke und die Sanktionssysteme funktionieren, denen die Betroffenen selbst zugestimmt haben.

Ein Satz vom Anfang ihrer Rede blieb mir ebenfalls in Erinnerung. Während ihrer Dissertation, so sagte sie, habe sie noch nicht gewusst, dass sie an den Commons gearbeitet habe. Dies sei ihr erst später und im Rückblick bewusst geworden. Geht es nicht vielen so? Wir hätten um ein Haar vergessen, was die Sphäre der Gemeingüter ist, aber der Nobelpreis für Elinor Ostrom lässt hoffen, dass wir uns gerade eines besseren besinnen.

Ich hoffe, der Text und die Rede sind bald hier online verfügbar. Die Bilder sind Screenshots von der Live-Übertragung der Rede.

Ein Teil dieses Gedichts aus dem 17. Jahrhundert ziert, in etwas anderer Fassung, schon lange dieses Blog. Und mit der Übersetzung der ersten Strophe beginne ich neuerdings jeden Vortrag:

„Das Gesetz sperrt ein, Mann oder Frau’n,
die der Allmende Gänse klau’n
Doch dem größ’ren Schurken es erlaubt,
dass er der Gans Allmende raubt.“

Hier bei Globe Spotting nun der ganze Text. Die letzte Strophe beschreibt, wie „Wiedergewinnung der Gemeingüter“ auch funktionieren kann.

The law locks up the man or woman
Who steals the goose from off the common
But leaves the greater villain loose
Who steals the common from off the goose.

The law demands that we atone
When we take things we do not own
But leaves the lords and ladies fine
Who take things that are yours and mine.

The poor and wretched don’t escape
If they conspire the law to break;
This must be so but they endure
Those who conspire to make the law.

The law locks up the man or woman
Who steals the goose from off the common
And geese will still a common lack
Till they go and steal it back.

– 17th century protest against English enclosure

Übersetzung der anderen Strophen folgt demnächst! Vorschläge werden jederzeit entgegen genommen.

Foto: By Tiegeltuf, Lizenz: CC BY SA

Ein starker Gemeingutsektor ist geldunabhängige Grundsicherung!

Heute Abend gibt es eine Diskussion im Kunsthotel Chelsea in Köln. Titel: „Wem gehört die Welt? Und wie können wir alle an ihr teilnehmen?“ Eine Kooperation zwischen der Heinrich-Böll-Stiftung NRW und AllgemeinGut e.V.. Ich werde eine Einführung in die Commonsdebatte machen und einen Bogen zum Bedingungslosen Grundeinkommen schlagen. Hier einige Thesen zur Diskussion, damit nicht nur life in Köln, sondern auch online diskutiert werden kann.

Fünf Thesen zum Verhältnis zwischen Gemeingütern (GG) und Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE)1.

GG: Gemeingüter reproduzieren sich im Handeln der Menschen selbst (Partizipation). Die Reproduktion der Gemeingüter bestimmt unsere Lebensqualität. Sie erfordert eine Neudefinition gesellschaftlich notwendiger Arbeit.

BGE: Das BGE ermöglicht/finanziert die Teilhabe an der Warenwirtschaft und gesellschaftlich notwendige Arbeit zur Reproduktion der GG. Geschieht Letzteres, ergibt sich ein Transfer von Leistungen aus der Warenwirtschaft in die Sphäre der GG.

2.

GG: Gemeingüter sind ohne substantielle Bürgerschaft nicht denkbar. Bürger/innen sind Subjekt der Gemeingüter.

BGE: Bürger/innen sind Nutzniesser des BGE. Das BGE kann sie auch als Subjekte der GG statt lediglich als Kunde der Warenwirtschaft stärken. Eine Garantie dafür gibt es nicht (Stichwort: Bedingungslosigkeit)

3.

GG sind als Sozialverhältnis (commoning) eine besondere und weitgehend autonome Sphäre der (Re-)Produktion.

BGE ist ein, aber nicht das einzige Instrument zur Ermöglichung und/oder Finanzierung dieses Sozialverhältnisses. Es ist abhängig von der Verfügbarkeit von Geld.

GG sind nicht in erster Linie abhängig von der Verfügbarkeit von Geld. Eine wichtigere Währung in der Sphäre der Gemeingüter ist Reputation.

4.

BGE kann Teilhabe an und Reproduktion von Gemeingütern ermöglichen und finanzieren. Die Reproduktion der Gemeingüter darf aber nicht vom Gelingen des BGE abhängig gemacht werden.

5.

Ein starker Gemeingutsektor ist geldunabhängige Grundsicherung.
Freue mich auf die Kommentare, die Debatte heute Abend und den danach sicher notwendigen Relaunch der Thesen.

Kämpferischer Artikel von Stefan Vogel zur  globalisierungskritischen Bewegung und den Commons. „Der Kampf um die Commons“, gestern im FREITAG.

Informativ und optimistisch, ohne Anflüge von Euphorie. Leider keine Bezüge zur Gemeingüterdiskussion in Deutschland und etwas „privatisierungsfixiert“. Ich hatte gerade am Donnerstag in München so eine Diskussion, in der es schließlich statt um die Commons, um das tausendfach wiederholte Für und Wider der Privatisierung ging. Natürlich ist das nach wie vor ein wichtiges Thema.

Aber Privatisierung ist eben nur eine Durchsetzungstrategie der Einhegung der Commons, wenngleich eine machtvolle. Ich halte es für mindestens ebenso wichtig, genau zu schauen, wie nationale und internationale Forschungspolitik betrieben und welche Stellschrauben zur Einhegung der Gemeingüter da bewegt werden. Zudem sollten wir unsere Energie darauf richten zu beschreiben, welches Potential in den Commons steckt.

Hier Auszüge aus dem Freitag und Neues vom Weltsozialforum. Hervorhebungen von mir:

„Unser aller Selbstbetrug, so Saramago…, bestehe darin, diese Gefährdung der Demokratie nicht sehen zu wollen. … Allzu oft versandet der Wunsch nach Mitsprache… in institutionellen Routinen oder prallt an die Mauern des Privateigentums. Und jede weitere Privatisierung raubt der Allgemeinheit eine Möglichkeit für Einspruch oder Gestaltung. …

Der gemeinsame Nenner der Globalisierungskritiker, schreibt die kanadische Aktivistin und Autorin Naomi Klein, liegt demgegenüber im Versuch, die „Commons“ zurück zu erobern. … Der Begriff erfreut sich insbesondere in der englischsprachigen Welt einiger Beliebtheit. … auch die diesjährige Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom ist mit einer entsprechenden Arbeit bekannt geworden. … Kurz gesagt, zeigen ihre Feldstudien: Weder Privatisierung, noch staatliche Lenkung erweisen sich als Königsweg. Oft verspricht die selbst organisierte Bewirtschaftung der Gemeingüter das beste Resultat. …

Bei diesem Gemeinsamen, argumentiert der Philosoph Slavoy Žižek in der New Left Review, handelt es sich um die „geteilte Substanz unseres sozialen Seins“.

Selbstredend wird auf das Weltsozialforum Bezug genommen, den Ort, an dem sich die Vitalität der globalen globalisierungskritischen Bewegung misst. Ende Januar 2010 findet nun nach 10 Jahren in Porto Alegre ein internationales Seminar zu der Frage statt: Weltsozialforum – Was war? Was wird? Wie weiter? Herausforderungen und Vorschläge der globalisierungskritischen Bewegung.

Eines der vier Schwerpunktthemen: die Commons. Ich freue mich sehr, das Thema dort im Plenum vorstellen zu dürfen. Selten hat man Gelegenheit,in solch’ illustrer Begleitung zu sprechen. Von Samir Amin bis Immanuel Wallerstein - alle da. Werde die Commons in ihrer Vielfalt präsentieren und sagen, warum ich glaube, dass die Commons die entscheidende strategische Brücke zwischen vielen sozialen Bewegungen, vielen ideengeschichtlichen Ansätzen und wichtigen politischen wie ökonomischen Akteuren bilden.

Recht hat Vogel, wenn er sagt:

„Eine Bewegung, die eine Vielfalt individueller wie sozialer Bedürfnisse respektieren will, kann folglich keine Pauschallösungen präsentieren, wenn es um die Commons geht. Genau das wirft sie dem Neoliberalismus schließlich vor…

Einig sind sich die Globalisierungskritiker im Anspruch, über das Gemeinsame auch gemeinsam zu entscheiden. Die Schritte dorthin können unterschiedlich sein….“

Sie müssen unterschiedlich sein. So unterschiedlich wie die Ressourcen, wie die communities, wie das institutionelle Umfeld und die Bedingungen unter denen Menschen miteinander kooperieren.

Hier noch zum Aufruf des Weltsozialforums zur Verteidigung der Gemeingüter, den wir auch ins Deutsche übersetzt haben. Unterzeichnung willkommen!

(vía)

„Fundsachen der Allmendewiese“: Manchmal macht das Blog seinem ursprünglichen Untertitel alle Ehre. Heute gefunden: „Die Entwicklung des Schnees von ‘res communis’ zum Staatsgut“ von Professor Fernández de Buján. Der spanische Rechtshistoriker hielt diesen Vortrag zum 1.  Skirechtsforum italienischen Bormio (Dez. 05). Es ist ein Ausflug ins römische Recht, um dort Ansatzpunkte für ein einheitliches Skirecht zu suchen. Wem also gehört der Schnee? Und wie dachten die alten Römer über Gemeingüter im Unterschied zu öffentlichen Gütern?

Güter waren ursprünglich zweigeteilt, …Gaius beginnt im II. Buch über Güter mit solchen,

„die sich in oder außerhalb unseres Vermögens befinden.“ (res intra patrimonium und res extra patrimonium)

Später nehmen die justinianischen Schriftgelehrten diese Zweiteilung auf, und führen weitere Unterscheidungen ein. Einige Güter gelten ihnen als „divini iuris„, andere als „humani iuris„. Letztere sind, zunächst in klassischer Zweiteilung, private und öffentliche Güter (res privatae und res publicae). Unterschieden werden zudem (den divini iuris zugehörend) die res extra commercium, verkehrsunfähige Sachen mit denen kein Handel getrieben werden darf, von den res intra commercium, mit denen gehandelt werden darf. Das ist ein Punkt, der auch in der aktuellen Commonsdebatte sehr präsent ist und sich im Unterschied zwischen Eigentum und Besitz reflektiert. Eigentum ist veräußerbar. Besitz nicht.

„Es geht also um die Tatsache, wie Güter im Rahmen rechtlicher und vermögensrechtlicher Beziehungen zu behandeln sind“, schreibt Fernández.

Später unterscheiden die Justianischen Schriftgelehrten drei Güterklassen.

Der Text in den Instituta drückt … eine Dreiteilung aus, die der Jurist Martianus vornimmt,…. Das Wesentliche und Neue an diesem Fragment ist die Formulierung einer Kategorie, nämlich die der res communes omnium,…“ (bibliogr. Bezug: Martianus 3, inst., habe dazu im Netz leider nichts gefunden, S.H.)

Nun also: res privatae (private Güter), res publicae (öffentliche Güter) und res communes (Gemeingüter). Mancherorts gibt es noch eine vierte Kategorie. Die res sacrae.

Erhellend finde ich die Ausführungen von Fernández über die öffentlichen Güter:

„Ein anerkannter juristischer Text im berühmten Kapitel XVI des Buchs L, mit dem Titel „De Verborum significationem” begründet ohne Zweifel das Konzept der res publicae.“

Ulpianus schreibt:

„Publica sunt quae populi romani sunt. – Öffentlich ist nur das, was dem Römischen Volk gehört.“ (Kommentare, Buch X zum Edikt des Prätors, D.50,16,15)

Die Rechtslehre geht nun davon aus, so erklärt Fernández, dass der Ausdruck „Populus Romanus“ mit der modernen Auffassung vom Staat oder der Zentralverwaltung übereinstimme. Die römischen Juristen wollten sich demnach auf den politischen Machtbereich Roms beziehen oder auf Machtorgane wie Gebietsverwaltungen und Provinzregierungen.

„Res publicae„, so folgert der Autor, sind demnach das, was wir heute unter Staatsgut oder „Öffentlichem Gut“ im Sinne von ‘dem Staat gehörend, vom Staat verwaltet, für den öffentlichen Nutzen‘ (utilitas publica) verstehen.

Und da gibt es einen Unterschied zu den Gemeingütern, denn

„Wasser oder Luft erfordern keine feierliche, förmliche Zuordnung und werden im römischen Recht als publicatio bezeichnet.“

Anders gesagt: Sie sind ihrer Natur nach und wegen ihrer Funktion öffentlich.

Daneben gab es die Bezeichnung vetustas. Das Wort bedeutet: „alt, von langer Dauer“. Der Begriff drückt aus,

„dass einem Gut öffentlicher Nutzen zugesprochen wurde, was durch das gesellschaftliche Bewußtsein der Tatsache bedingt war, dass das betreffende Gut seit Menschengedenken von allen und allgemein genutzt wurde.“ (Herv. S.H.)

Ein schönes Zitat zum Unterschied zwischen Öffentlichen Gütern und Gemeingütern bringt Neratius Priscus:

„Der Strand und die Küste sind nicht im selben Sinne öffentlich, wie das Volkseigentum…“ (Buch V der Membranae in D.41,1,14)

Sic! Ab Ende des II Jahrhunderts n.Ch. werden die öffentlichen Gütern  eindeutiger und stets als „nicht handelbar“ beschrieben, als res extra commercium. Das belegt Fernández mit interessanten Textstellen. Wobei Vermietung möglich war, um öffentliche Dienstleistungen zu finanzieren. So geschehen mit dem ager publicus, jenem Land, welches sich in der Römischen Republik im Besitz des Staates befand. Es war die ursprünglich übliche Form des Eigentums an Grund und Boden.

„Die private Nutzung dieses Lands war in der römischen Geschichte eine zentrale innenpolitische Frage …, die ab dem 2. Jahrhundert v. Chr. immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen führte, so zum Beispiel bei den Gracchischen Reformen„, weiß die Wikipedia.

„Der durch Abgabe an Privatpersonen schrumpfende ager publicus wurde durch Landgewinne aus Kriegen immer wieder aufgestockt.“, heisst es dort. Ager captivus nannten das die Römer.

Die Verteidigung der Gemeingüter der Einen kann der Untergang der Gemeingüter der Anderen sein.

„Bis zur frühen Kaiserzeit jedoch war der gesamte ager publicus innerhalb Italiens aufgeteilt und Privateigentum geworden.“ (Quelle: Wikipedia)

Zusammenfassend bestimmen die römischen Gelehrten die öffentlichen Güter nach drei Kriterien (dem rechmäßigen Besitzer, den Nutzungsrechten, den Veräußerungsrechten)

• dem Populus Romanus gehörend, also der Öffentlichkeit (dem Staat)
• prinzipiell und ohne Einschränkungen zur Nutzung aller bestimmt
• angesichts ihrer speziellen Bestimmung und Nutzung nicht veräußerbar

Komplette Auflistungen, welche Güter den res publicae zuzurechnen sind, gibt es nicht. Die Gesetzestexte seien pragmatisch und problembezogen. Sie bringen die Kategorien stets in Betrachtung einer Sache oder eines zu lösenden Falls. Da tauchen dann die Flüsse und die Häfen auf, das Forum oder

„etwas vergleichbares, das dauernd von der Öffentlichkeit genutzt wird.“ (Venuleius, De Stipulationes, I.Buch, D.45,1, 137,6)

Im Unterschied dazu findet sich ein klassisches Zitat zu den Gemeingütern in den bereits erwähnten Justinianischen Instituten, 2,1,1:

„Et quidem naturali iure communia sunt omnium haec: aer, aqua profluens, et mare et per hoc litora maris.

„Und durch naturgegebenes Recht sind in Wahrheit die
folgenden Güter allen gemein: die Luft, das fließende Wasser und das Meer und aus demselben Grund, die Küsten des Meers.“

Der Text folgt dem bereits zitierten Martianus. Interessant ist folgende Einschätzung von Fernández:

„Die vorherrschende Rechtslehre geht davon aus, dass sowohl die Schaffung der Kategorie der res communes omnium, als auch ihre Konkretisierung durch vier materielle Realitäten eine einzigartige Kreation des Juristen selbst ist, der stark durch metajuristische Konzepte und Kategorien beeinflusst wurde.

Martianus hat das also nirgends abgeschrieben und keine anderen juristischen Texte verarbeitet, sondern er ist vom Charakter und den physischen Realitäten der Dinge ausgegangen, von ihrer Funktion für die Menschen und hat sie originär klassifiziert. Humanist sei er gewesen, Kenner von Philosophie und Literatur.

Diese justinianische Schrift wurde für Jahrhunderte zum Lehrtext. In den heutigen wirtschaftswissenschaftlichen Studiengängen scheint sie in Vergessenheit geraten, denn dort werden die Gemeingüter seit Jahrzehnten eher stiefmütterlich behandelt.

Der Schnee ist nun solch ein Gemeingut, folgert Fernández. Im martianischen Sinne. Jedenfalls habe die unterschiedliche Begriffsbestimmung

„zu keiner Zeit die Rechtsordnung beeinflusst, da Schnee, als gefrorenes Wasser, zu keinem Zeitpunkt Gegenstand von exklusivem Privateigentum sein konnte, dessen Recht auf
allgemeine Nutzung verhindert werden konnte.“

Um Schnee zu privatisieren, musste man zunächst auf die Idee kommen, ihn künstlich herzustellen. Oder wem gehört der Kunstschnee?

Kurioses zum Thema: Schnee als Werbeträger

Foto 1: CC BY SA
Foto 2: CC BY, SA, Stefan Bauer, http://www.ferras.at

<!–