Thüga-Strom in Bürgerhand

Der Thüga Verkauf (im Prinzip eher ein Rückkauf) durch E.ON macht Schlagzeilen. Die ehemalige Thüringer Gas AG

„besteht überwiegend aus Minderheitsbeteiligungen an regional tätigen Versorgern, die sich mehrheitlich in kommunaler Hand befinden …. Thüga selbst gehört zum E.ON-Konzern, der 100 Prozent der Unternehmensanteile besitzt. Im Jahr 2008 erwirtschaftete das Unternehmen  … einen Umsatz von 381 Mio. Euro, + 295 Mio. Euro aus den gehaltenen Beteiligungen. Die gesamten mit Thüga assoziierten Unternehmen erwirtschafteten im selben Zeitraum einen Umsatz von 16,4 Mrd. Euro, beschäftigten 19.200 Mitarbeiter und versorgten rund 3,5 Mio. Gaskunden sowie rund 2,9 Mio. Stromkunden…. (vía)

Ausgehend von einer Freiburger Initiative wird nun die Thüga nicht nur von den Kommunen, sondern von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern erworben. Angesichts des Verkaufspreises von 2,9 Milliarden Euro scheint das eine verwegene Idee. Doch die Genossenschaftler von Energie in Bürgerhand (EiB) sind optimistisch. Es ist nämlich ganz einfach (jede gute Idee zur Reproduktion der Commons muß einfach sein):

Mit schon 500 Euro bist Du Miteigentümer von 90 Stadtwerken mit 7,5 Millionen Kunden. Du kannst mitbestimmen, ob… Den Rest des Beitrags lesen »

Goethe: Eigentumsrecht ungültig

Heute fand ich dieses Gedicht von Johann Wolfgang von Goethe. Katechisation!

Lehrer:     Bedenk’, o Kind! Woher sind diese Gaben? Du kannst nichts von Dir selber haben.
Kind:        Ei! Alles hab’ ich vom Papa.
Lehrer:     Und der, woher hat’s der?
Kind:        Vom Großpapa.
Lehrer:     Nicht doch! Woher hat’s denn der Großpapa bekommen?
Kind:        Der hat’s genommen.

(Johann Wolfgang von Goethe, Berliner Ausgabe. Poetische Werke [Band 1–16], Band 1, Berlin 1960 ff, S. 468-469.: Gemeinfrei)

Ich lese gerade einen interessanten Artikel zum Bodenrecht bzw. zur Notwendigkeit, dieses zu reformieren (mehr dazu in Kürze).
Beim Boden ist es so: Man kann die klassische Begründung für das  Eigentumsrecht in der Tradition von John Locke nicht auf den Boden anwenden. Denn diese lautet: Den Rest des Beitrags lesen »

Commons zwischen Kuhglocken und Alphörnern

Eigentlich sehe ich selten in die Ferne, aber gestern musste ich mir (ob dieser Fernsicht) die Augen reiben. Mitten in der Nacht im Fernsehsender Phoenix ein Bericht über Artenvielfalt, Dialekt- und Sprachenvielfalt und vieles mehr: Messners Alpen! Muss man gesehen haben. Das macht richtig Lust auf mehr. Nach Sepp Holzers Ausführungen zur Permakultur auf dem Krameterhof bin ich jedenfalls trotz der späten Sendezeit sofort raus und habe versucht im Mondschein ein Gemüsebeet anzulegen.

Es gibt noch zwei Sendetermine, wenn ich das richtig verstehe: Do, 23.07.09, 01.45 Uhr und Mi, 29.07.09, 01.30 Uhr.

Energie als Gemeingut: SEU

Ist die Daseinsvorsorge auf der Strecke geblieben. Energieversorgung zwischen privatwirtschaftlichen und öffentlichen Interessen., fragte letzte Woche das Technologiezentrum Jülich. Die Fragestellung fokussiert auf das Binäre: öffentlich (also Staat) versus privat. Spannend wäre, darüber hinaus zu denken, schließlich leben wir zum ersten Mal in einer Zeit, in der Strom quasi überall produziert werden kann. Radikal dezentral. Eine 2 Megawatt Windturbine versorgt heute 600 durchschnittliche us-amerikanische Haushalte. Da ist ein Strukturwandel in Sicht, der es uns ermöglicht, die Energiefrage anders zu stellen.

Die Referenten von RWE, dem Institut der deutschen Wirtschaft und selbst von der Lobbyorganisation Germanwatch – vertraten  durchweg Positionen, die von der Idee der commons recht weit entfernt sind. Umso mehr habe ich mich über die Einladung gefreut und habe eingebracht, was ich für nötig hielt. So hatte zum Beispiel der Vetreter von RWE in seinem Vortrag auf den Emissionsrechtehandel hingewiesen und angemerkt, dass dieser den Strom verteuert. „Das müssen die Kunden wissen!“ Stimmt. Das müssen die Kunden wissen.

Vor allem aber müssen die BürgerInnen wissen, dass sie in der ersten Phase des Emissionsrechtehandels (2005-2012) über den Tisch gezogen wurden – und zwar von ihren Regierungen im Interesse der großen Emittenten, darunter RWE.

Die Emissionsrechte (also unsere Rechte) wurden an die großen Emittenten verschenkt. Das Ergebnis: windfall-profits der großen europäischen Stromversorger von schätzungsweise 31- 64 Milliarden Euro zwischen 2005 und 2012. (vgl dieses WWF-Dokument) Einfach so! Nebenbei. Damit hat dann z.B. RWE seine Anlagen saniert, um weiter fossilen Strom zu produzieren. Nach Berechnungen der VDI Gesellschaft für Energie und Umwelt, liegt der Mitnahmegewinn niedriger.

  • CO2-Emissionen der deutschen Energieversorger: 350 Mt/a= 350 Mill. t/a
  • Börsenpreis CO2-Zertifikate: rund 20 €/t
  • Gesamt: 20*350 Millionen € = 7 Mrd. €
  • für alle europäischen Versorger wäre es das doppelte, also 14 Mrd

Doch egal, wieviele Milliarden. Der Punkt ist:

Eigentlich müsste das ganze Geld gemeinnützigen Zwecken zur Verfügung gestellt werden.“, so Ernst Günter Hencke vom VDI. Recht hat er.

Aber dies nur am Rande. Über Energie aus Perspektive der Gemeingüter, habe ich Neues gelernt. Friedensnobelpreisträger John Byrne und KollegInnen vom Centre for Energy and Environmental Policy der University Delaware verfassten dazu einen aktuellen Text: „Relocating Energy in the Social Commons“ (Etwa: Energie zurückholen ins Gemeinwesen“) Worum geht es?

Probleme können nur dann gelöst werden, wenn das Problem richtig analyisiert wird. Als zentrales Problem identifizieren Byrne et al. unsere Beziehung zur Natur. Ich sag’s mal so: in Mitteleuropa kommt normalerweise der Strom aus der Wand. So wie das Wasser. Wir verbringen unser modernes Leben zu 90% in irgend welchen Räumen und werden dort mit dem versorgt, was wir der Natur entnommen haben. Dass die Grenzen dieser Entnahme überschritten sind, merken wir erst, wenn wir uns (strombetriebener) technischer Hilfsmittel bedienen – allen voran das Fernsehgerät, zunehmend der Computer.

Die energiepolitische Diskussion wird indes unverdrossen in alten Schemen weitergeführt. Als Diskussion über Versorgungsicherheit im Sinne von „Strom muss immer verfügbar und preiswert sein“. So steht es im Gesetz. Dieser versorgungstechnische Hang ist übrigens das, was die Diskussion um öffentliche Dienstleistungen (Strom als vom Staat zu garantierendes öffentliches Gut) von der Perspektive der Gemeingüter unterscheidet.

Ein zweiter Ausgangspunkt der Analyse von Byrne und Kollegen ist, dass die Größe der Systeme (scale) immer technisch und nicht sozial definiert wird. Die (globale) Mittelklasse stützt technikfixierte Antworten auf die Energiekrise. Sie profitiert davon. Im Ergebnis wird alles getan, was technisch machbar ist; Hauptsache, Strom – preiswert, sicher und verbraucherfreundlich.

Aber erst umgekehrt wird ein Schuh draus, „es ist wichtig, unsere Beziehung zu Energie neu zu denken“, so das Papier. Nur so könne man der Energiefettleibigkeit und dem herrschenden Paradigma entgegen wirken, das auch den beiden heiß diskutierten CO2 mageren Produktionsstrategien unterliegt: Nuklearenergie, die fröhliche Urständ feiert und Mega-Renewables Projekte. Das Paradigma lässt sich so zusammen fassen:

  • - allgegenwärtige Verfügbarkeit
  • - ausgeklügelte Technologien
  • - zentralisierte Produktion/Verteilung/ Verwaltung

Alle gegenwärtigen Systeme und Lösungen sind vor allem eins: groß, komplex und hierarchisch. Und sie speisen sich aus der Vorstellung, dass das Wachstumsparadigma nicht angeknackst werden darf. Daher diese Füllhornidee, die die Energiedebatte prägt. Wir brauchen Strom und immer mehr Strom, für immer mehr Konsum von immer mehr Produkten (egal, wie das sozial zu bewerten ist und ob diese Produkte überhaupt noch jemand kaufen will oder kann). An Absurdität nicht zu überbieten ist eine Politik, in der wir Steuermittel dafür einsetzen, dass Konsumgüter verschrottet werden, um neue zu produzieren. Für solche Absurditäten brauchen wir Strom. Und immer mehr Strom.

Etwas süffisant merken die Autoren an:

„Making this feature of modern life work in real time is no easy task. It requires unending engeneered change in products and production and in parallel, continual change in consumption preferences designed by advertising.“

Weniger suffisant dann:

„the march of commodification is spurred by the green titans as they seek to enter historic common areas such as mountain passes, pasture lands, coastal areas and the oceans in order to collect renewable energy. Although it is not possible to formally privatize the wind or solar radiation, the extensive technological lattices created to harvest renewable energy on a grand scale functionally preempt commons management of these resources. Previous efforts to harness the kinetic energy of flowing waters should have taught the designers of the mega-green energy program and their environmental allies that environmental and social effects will be massive and will preempt commons-based, society-naturerelations. Instead of learning this lesson, the technophilic awe that inspired earlier energy obesity now emboldens efforts to tame the winds, waters, and sunlight—the final frontiers of he society-nature commons—all to serve the revised modern ideal of endless, but low- to no- carbon emitting, economic growth.“

Byrne et al. nennen das „den harten Pfad der Energiepolitik“. Ein Designfehler, der darin besteht, Energiesysteme der Größe XXL zu entwerfen. Titantechnologien statt Änderung der Beziehung der Gesellschaft zum Thema Energie! Egal, welche Energiequelle genutzt wird. In diesem Punkt treffen sich Braunkohleverteidiger, Nuklearenergieadvokaten und Eneuerbare Energiegiganten. Heute sind Billionen Dollar schwere „Nuklearrenaissance Programme und XXL-Programme für Erneuerbare wie Desertec (hier ein sehr guter Beitrag zur Desertec Diskussion)“ Kern neuer globaler Energiepolitik.

they reinforce the centralist architechture of the modern energy system requirements of continuously growing demand.“

Politik (Investitions- und Forschungspolitik) sowie das daraus resultierende Design unserer Energiesysteme hat also wesentlich zur Energiefettleibigkeit beigetragen. Das spiegelte sich auch auf dem Workshop: Monopolstrukturen wurden nicht thematisiert, da gibt es diese Idee der natürlichen Monopole – doch selbst wenn sie für die Netze noch gilt (wie lange noch?), die Produktion kann dennoch radikal dezentralisiert werden. Das ist bedrohlich für die Stromgiganten. Die Frage, ob die technologische Entwicklung der letzten 20 Jahre nicht mehr Dezentralisierung ermögliche (Blockheizkraftwerke und Photovoltaikanlagen wo immer sinnvoll), wurde entsprechend ausweichend beantwortet:

Selbst wenn man mehr auf Erneuerbare setzt, sei Kohle/Fossilstrom oder Nuklearstrom vonnöten, da nur dies „stabile Versorgung“ sichere, weil der Wind mal bläst und mal nicht. Bei einer radikalen Umstellung auf Erneuerbare ist dieses Argument allerdings obsolet, sogar technisch falsch – wie der Sachverständigenrat für Umweltfragen feststellt.

Und auch die klassische Verniedlichungsstrategie kam zum Zug: „Soll man etwa wollen, dass wieder jeder sein eigenes Holz hackt?“ Nicht unbedingt. Aber was, wenn jeder seinen eigenen Strom produziert und die Kunden von RWE wieder zu Bürgern würden, die ihre Stromquellen und die Art der Energieproduktion vor Ort selbst bestimmen? Das Neue lächerlich zu machen war schon immer ein Zeichen für Schwäche.

SEU - so heißt der von Byrne und Mitarbeitern ins Spiel gebrachte gemeingüterbasierte Ansatz und das entsprechende institutitionelle Konzept dazu: Sustainable Energy Utility. Nachhaltige Energieeinheiten.

Ihr Zweck:

“ The sustainable energy utility (SEU) involves the creation of an institution with the explicit purpose of enabling communities to reduce and eventually eliminate use of obese energy resources and reliance on obese energy organizations. It is formed as a nonprofitorganization to support commons energy development and management. … it has no financial or other interest in commodification of energy, ecological, or social relations.“

„The SEU is not a panacea nor is it a blueprint for fixing our energy-carbon problems. It is a strategy to change energy-ecology-society relations.“

In Stichworten, es geht darum

  • mit Energieerzeugung nicht primär Geld zu verdienen sondern schlicht produzieren, was gebraucht wird
  • primäre Strategie: Energieverbrauch verringern
  • Nutzung solcher erneuerbarer Energiequellen, die vor Ort vorhanden sind (im Gegensatz zur Korporativen Politik für Erneuerbare Energien)
  • Kontrolle der Produktion durch die communities selbst – Mitglieder entscheiden. Das heißt auch: „an SEU is at the mercy of its community’s judgement“ – dh. es gibt kein formal legitimierendes Verfahren, SEUs in die Welt zu setzen- entweder die community macht es selbst, oder es passiert nichts
  • diverse Infrastrukturen und Institutionen, die vor Ort in der täglichen Praxis entstehen
  • erwirtschaftete Mittel werden komplett in Investitionen zur Senkung des Energiebedarfs gesteckt oder gleichen Aufwendungen der community aus
  • Konfliktschlichtung v.a. durch Vertrauensbildung innerhalb der community

„The SEU constructs energy-ecology-society relations as phenomena of a commons governance regime…. It combines political and economic change for the purpose of building a postmodern energy commons; that is, a form of political economy that relies on commons, rather than commodity.“

Energie zurück ins Gemeinwesen holen ist keine theoretische Schwärmerei, sondern Praxis. Das zeigen viele Beispiele:

Wenn man energetische Ressourcen – per definition Gemeinressourcen – nicht zur Ware macht, kann man daran nichts verdienen. Das scheint als Vision nicht allen attraktiv.

Foto on flickr by dragonleek
The sustainable energy utility (SEU) involves the
creation of an institution with the explicit purpose of
enabling communities to reduce and eventually eliminate
use of obese energy resources and reliance on obese
energy organizations. It is formed as a nonprofit
organization to support commons energy development
and management. Unlike its for-profit contemporaries, it
has no financial or other interest in commodification of
energy, ecological, or social relations; its success lies
wholly in the creation of shared benefits and
responsibilities. The SEU is not a panacea nor is it a
blueprint for fixing our energy-carbon problems. It is a
strategy to change energy-ecology-society relations.

Polarsternreise zur Manipulation der Erde

Es ist das alte Lied. Statt mit Gemeingütern – wie der Atmosphäre – sorgsam umzugehen, fahren wir den Karren in den Dreck. Dann erklären uns „Wissenschaftler“ und Politiker, dass die (selbstgeschaffenen!) Sachzwänge drastische Mittel erfordern, um ihn wieder heraus zu ziehen.

Das Mittel der Wahl: Manipulation. Egal ob von Code (Genen oder Software), Saatgut oder gar von biologischen Prozessen selbst.

Der jüngste Streich: Die POLARSTERN, das Flagschiff des Alfred-Wegener-Instituts, ist unterwegs um „den Klimawandel“ zu bekämpfen. Sie fährt gerade der Scotia-See entgegen. Dort soll  das Geo-Engineering-Experiment LOHAFEX stattfinden. An Bord: 20 Tonnen Eisensulfat, die 300 Quadratkilometer Meeresoberfläche „düngen“ sollen. Die Idee ist,… Den Rest des Beitrags lesen »

Bausteine einer Commonsarchitektur

Wolfgang Sachs hat anlässlich des 4. Salongesprächs der Heinrich Böll Stiftung „Zeit für Allmende“ sechs Bausteine einer Commonsarchitektur vorgestellt. Präziser: 6 Bausteine der institutionellen Architektur natürlicher Commons. Hier findet sich das Audiofile bei Netzpolitik.

Erster Baustein: Die Passung zwischen Gemeinschaft und Naturgütern finden

Es gibt kein Commons, das nicht beides vereint: Naturbestand und Gemeinschaft. Jede natürliche Allmende hat eine materielle und eine soziale Seite.

Zweiter Baustein: Begrenzung Den Rest des Beitrags lesen »

Erdöl in Ecuador: Please don’t touch III

Zweimal, hier und hier, haben wir über die ITT Initiative Ecuadors berichtet, das Öl eines UNESCO Biosphärenreservats gegen Bares im Boden zu lassen. Da wo es hin gehört. Der „Preis“: 340 Millionen Dollar jährlich in den kommenden 13 Jahren. Der Lohn: 2 274 Baumarten, 567 Vogelarten, 80 Fledermausarten, 10 verschiedene Primaten, 105 Amphibien und mehr als 100 000 Insekten pro Hektar (sic!) werden geschützt. Ebenso der Lebensraum von drei indigenen Völkern. Kurz: Das Weltkulturerbe.

Die französische Libération bringt gute Nachrichten. Den Rest des Beitrags lesen »

Erdöl in Ecuador: Please don’t touch

Commons brauchen Kümmerer. Und Geld. Stellt sich die Frage: woher cash für commons nehmen? Die Idee der Nutzungsentgelte für globale Gemeinschaftsgüter ist dabei heiß umstritten. Doch wie steht es um Entgelte für Nutzungsverzicht?

Vor einigen Tagen schrieb Jörg auf diesem blog über eine bemerkenswerte Initiative ecuadorianischer Organisationen. Die Ölvorkommen im Yasuni Nationalpark (UNESCO Biosphärenreservat) sollen nicht erschlossen werden, sofern die internationale Gemeinschaft gewillt ist, dafür Geld auf den Tisch zu legen. Die Regierung hat den Vorschlag aufgegriffen und Nägel mit Köpfen gemacht. Notwendiges Anfangskapital zur Durchsetzung des Nutzungsverzichts: 1,6 Mrd. USD.

Ecuador gehört zu den wenigen megabiodiversen Ländern der Erde. Es gibt nur 17. Besagter Nationalpark, manche Wissenschaftler halten ihn für das artenreichste Gebiet der Erde, war… Den Rest des Beitrags lesen »

Bolivien – und der Preis der Bodenschätze

Eric Toussaint, Präsident des Komitees für die Streichung der Schulden der Dritten Welt (CADTM), schreibt regelmäßig über die Entwicklungen in Lateinamerika. Einer seiner jüngsten Artikel vom 03.02.2008 zur Situation in Bolivien landete neulich in meiner mailbox.

Titel: „Fortschritte in Sachen Gemeinschaftsgüter (bienes comunes) und Verfassungsreform“. Toussaints expliziter Bezug auf die „bienes comunes“ (und nicht etwa: „bienes públicos“) ist kein Zufall. Dabei ist der Begriff im Spanischen so umstritten und selten wie das deutsche ‘Gemeinschaftsgüter“. Der Artikel ist gerade mit Blick auf die „recursos del subsuelo“, die Bodenschätze, interessant: Es geht um Öl, Gas und Mineralien…. Den Rest des Beitrags lesen »

Wem gehört das Gold Lateinamerikas?

Lateinamerika hatte im vergangenen Jahrzehnt ein rasantes Wachstum der internationalen Bergbauinvestitionen vorzuweisen: Betrug der Anteil an globalen Investitionen im Bergbau Anfang der 90er noch 12%, so liegt er 15 Jahre später bei circa einem Drittel. Die Preise zogen an, die Mineralienexporte aus Lateinamerika auch.

Auf dem Doppelkontinent sind der offene Tagebau und die Anwendung chemischer Gewinnungsmethoden der Normalfall. Zur Kupfergewinnung nutzt man Schwefelsäure. Für Gold wird Blausäuresalz (Zyanid) eingesetzt. Das ist hochgiftig.Um sechs Kilogramm Gold zu lösen, bedarf es einer Tonne Zyanid. Abgebautes erzhaltiges Gestein wird aufgeschüttet und mit Zyanidlösung besprengt. … Den Rest des Beitrags lesen »